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Nach den Kongresswahlen : Demokraten sehen doch noch „Blaue Welle“

  • -Aktualisiert am

Baut sie sich doch noch auf?: Eine Anhängerin der Demokraten hofft auf die „Blaue Welle“ Bild: EPA

Die Gewinne der Demokraten bei der Kongresswahl vergangene Woche fallen größer aus als zunächst angenommen. Die „Blaue Welle“ wird die Situation im Kongress und in der Partei aber nicht einfacher machen.

          „Big Victory“ – einen großen Sieg könne man feiern, twitterte Donald Trump am Morgen nach der Kongresswahl. Seine Anhänger sollten glauben, dass die Erfolge der Demokraten im Repräsentantenhaus nicht viel ausmachten. Und auch viele Demokraten reagierten zunächst etwas gedämpft auf das Wahlergebnis vom Dienstag vergangener Woche. Dass eine Mehrheit im Senat wohl nicht zu erreichen sein würde, wenn nur ein Drittel der Sitze zur Wahl stand, war vielen zwar vorher klar gewesen. Aber die Enttäuschung darüber, dass enge Rennen wie der Wahlkampf von Beto O'Rourke in Texas verloren gingen, war groß. Inzwischen besinnen sich allerdings viele und rufen doch noch die „Blaue Welle“ aus – vielleicht auch, weil das ein motivierender wirkt auf all diejenigen, die ihre knappen Urlaubstage dem Wahlkampf opferten.

          Und tatsächlich sind die Gewinne der Demokraten größer als bislang angenommen. Die Partei konnte mindestens 33 Sitze im Abgeordnetenhaus hinzu gewinnen; wenn alle Stimmen ausgezählt sind, könnten es noch 35 bis 40 werden. Das wären die größten Zugewinne seit der Wahl 1974, die den Demokraten nach dem Watergate-Skandal Auftrieb gab. Und im Senat standen ebenfalls noch Entscheidungen aus. Nachdem am Montag Kyrsten Sinema aus Arizona bei der Wahl zum Senat als Siegerin feststand, war klar, dass die Demokraten ein oder zwei Sitze in der Kammer verlieren werden statt drei oder vier. Mindestens sieben Gouverneursposten und die Mehrheit in sieben Landesparlamenten haben sie außerdem erobern können.

          Im Mittleren Westen konnte die Partei deutlich Boden gut machen – und in Florida, Texas und Georgia kam sie gegen alle Wahrscheinlichkeit sehr nah an Siege heran. Besonders, dass Staaten wie Wisconsin, Michigan und Pennsylvania wieder demokratisch wählten, ist ein schlechtes Zeichen für Donald Trump. Der wurde 2016 schließlich Präsident, weil die vorgebliche „Blaue Mauer“ von Hillary Clinton in diesen Staaten nur eine Illusion war.

          Vielerorts war es die Weigerung, sich auf die Provokationen und die Rhetorik des Trump-Lagers einzulassen, die zum Sieg führte. Ein kompromissbereites Auftreten brachte etwa Laura Kelly im Rennen gegen Kris Kobach in Kansas über die Ziellinie. Sie wurde Gouverneurin gegen einen Mann, der sich als Trump-Lokalausgabe inszenierte und gewann mit Appellen an überparteiliche Kompromissbereitschaft auch Republikaner für sich. „Kellys Formel für den Sieg war es, provokative Köder zu ignorieren und sich auf die sprichwörtlichen Küchentischprobleme zu konzentrieren,” kommentierte das Magazin „The New Yorker“. Die Siegerin gab sich moderat und sprach statt über Trump über die Finanzen des Bundesstaates und die Ausweitung der Krankenversorgung für Arme, Medicaid.

          Kellys Beispiel gilt denjenigen in der Partei als Orientierungsmarke, die nun eine zentristischere Ausrichtung verlangen. Doch die ging nicht überall auf. Senatskandidat Phil Bredesen folgte in Tennessee der oft gescheiterten Strategie der Demokraten im Süden, sich vor allem an weiße Wähler der Mittelschicht zu richten. Was für Bredesen 2003 bei der Wahl zum Gouverneur noch klappte, funktionierte jetzt nicht mehr. „Republikanismus light“ nannte die „Washington Post“ seinen Wahlkampf. Dass er auch noch Brett Kavanaughs Nominierung als Richter am Obersten Gerichtshof unterstützte, schadete ihm zusätzlich und er verlor mit elf Prozentpunkten Abstand gegen Marsha Blackburn. Auch die Parteilinken finden also Beispiele dafür, dass die als „moderat“ bezeichneten Strategien nicht immer zum Ziel führen und ihre eigenen Kandidaten und Themen in bestimmten Gegenden die richtigen sind.

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