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Konflikt in der Ostukraine : Kiew nimmt „Anti-Terror-Operation“ wieder auf

  • Aktualisiert am

Ukrainische Soldaten Mitte April bei Kramatorsk Bild: dpa

Schüsse auf ein Aufklärungsflugzeug, ein ermordeter Politiker der Regierungspartei: Nach neuer Gewalt im Osten der Ukraine schickt Übergangspräsident Turtschinow die Armee abermals in den Einsatz gegen prorussische Aktivisten.

          Der ukrainische Übergangspräsident Olexandr Turtschinow hat die Wiederaufnahme der „Anti-Terror-Maßnahmen“ gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes angeordnet. Die Operationen waren zu Ostern unterbrochen worden. Der Anordnung vorausgegangen war laut einer Erklärung Turtschinows am Dienstag der Fund von  Leichen „brutal gefolterter“ Menschen in der Nähe der ostukrainischen Stadt Slalwjansk. Unter den sei auch ein Mitglied seiner Batkiwschtschyna-Partei, der vor kurzem von Terroristen entführt worden sei, erklärte Turtschinow. Diese Verbrechen seien mit Unterstützung Russlands verübt worden. Er rufe die Sicherheitskräfte zu wirksamen Maßnahmen auf, um ukrainische Bürger im Osten vor Terroristen zu schützen, erklärte der Präsident.

          Über der von prorussischen Milizionären kontrollierten Stadt Slawjansk im Osten der Ukraine ist am Dienstag zudem ein ukrainisches Militärflugzeug beschossen worden. Das Aufklärungsflugzeug sei nach den Schüssen notgelandet, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Mehrere Kugeln hätten das Flugzeug getroffen, es habe aber sicher landen können und keine Verletzten gegeben. Die Propeller-Maschine vom Typ Antonow An-30 sei durch die Schüsse beschädigt worden, teilte das Ministerium weiter mit. Nach einer umfassenden Überprüfung sei es jedoch wieder voll einsatzfähig.

          Slawjansk wird seit mehr als einer Woche vollständig von prorussischen Aufständischen kontrolliert. Der selbsternannte „Bürgermeister“ von Slawjansk forderte nach einer tödlichen Schießerei Friedenstruppen und Waffen von Russland. Bei der Schießerei waren in der Nacht zum Sonntag mehrere Menschen getötet worden. Prorussische Aktivisten und ukrainische Nationalisten machten sich gegenseitig für die Gewalt verantwortlich.

          Das amerikanischen Verteidigungsministerium hat unterdessen die am Wochenende bekannt gewordenen Verlegungsabsichten eigener Bodentruppen nach Osteuropa präzisiert.

          Amerika entsendet 600 Soldaten nach Polen und ins Baltikum

          Das Pentagon schickt rund 600 Infanteriesoldaten nach Polen und in die baltischen Staaten. Die  Einheiten würden in den kommenden Tagen nach Osteuropa verlegt und  an Militärübungen mit den Nato-Verbündeten teilnehmen, teilte Pentagonsprecher John Kirby am Dienstag in Washington mit. Den Angaben zufolge sollen 150 Soldaten der in Italien stationierten Luftlandebrigade bereits am Mittwoch in Polen eintreffen.

          Weitere 450 Soldaten würden in den kommenden Tagen nach Estland, Litauen  und Lettland geflogen.
          Die Manöver seien „in den kommenden Monaten und darüber hinaus“ geplant, sagte Kirby vor Journalisten. Ein genaues Enddatum nannte er nicht. „Seit Russlands Aggression in der Ukraine haben wir ständig nach neuen Wegen gesucht, unseren Verbündeten und Partnern unsere Unterstützung zu versichern“, fügte Kirby hinzu. Die Verlegung von Truppen sei ein „sehr greifbares“ Bekenntnis Amerikas zu den Sicherheitsverpflichtungen in Europa. Der Schritt sende eine „Botschaft“ an Moskau, dass Washington diese Verpflichtungen „sehr ernst“ nehme.

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