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Reform Urheberrecht : Kompromiss im Streit über Urheberrecht?

Christine Lambrecht (SPD), Bundesjustizministerin. Bild: dpa

Anpassung an digitales Zeitalter: Wie die europäische Urheberrechtsrichtlinie in das deutsche Recht umgesetzt wird, ergeht aus dem neuen Gesetzentwurf.

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          Nach heftigen Protesten gegen die europäische Urheberrechtsrichtlinie im vergangenen Jahr versucht das Bundesjustizministerium, bei der Umsetzung im deutschen Recht die Interessen aller Akteure zu berücksichtigen. „Mit der Modernisierung des Urheberrechts wollen wir die Rechte der Kreativen stärken, die Rechteinhaber fair an den Erlösen beteiligen und gleichzeitig die Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Nutzerinnen und Nutzer im Internet wahren“, teilte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch mit. Der Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, schlage einen „fairen Ausgleich“ vor, so Lambrecht.

          „Overblocking“ befürchtet

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Durch die Reform soll das veraltete Urheberrecht an das digitale Zeitalter angepasst werden. Sie vollzieht ein Paradigmenwechsel insoweit, dass Uploadplattformen wie etwa Youtube künftig für alle Inhalte, die sie zugänglich machen, urheberrechtlich verantwortlich sind. Das bedeutet, dass die Plattformen Lizenzen für diese Inhalte erwerben müssen und dafür Sorge zu tragen haben, dass Inhalte, deren Nutzung nicht erlaubt ist, nicht verfügbar sind. Der politische Streit drehte sich in der Vergangenheit um die Frage, ob dafür sogenannte Uploadfilter zum Einsatz kommen dürfen, also Programme, die geschützte Inhalte schon beim Hochladen aussortieren. Kritiker befürchten ein sogenanntes „Overblocking“, dass also auch legale Inhalte gesperrt werden.

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