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Chemnitz und die Koalition : In einer neuen Republik

Neue Facette: Dutzende Polizeiwagen prägten am Wochenende das Stadtbild von Chemnitz Bild: Mai, Jana

Deutschland lebt mittlerweile in zwei Welten: hier Perfektionierung, dort Untergangsängste. Die Koalition regiert ohne zu wissen, wie sie zwischen den zwei Kulturen vermitteln soll. Ein Kommentar.

          Es laufen derzeit zwei Filme ab in Deutschland. Der eine spielt in Berlin, wo eine große Koalition versucht, Rückstände aufzuholen und Versäumnisse zu reparieren, die aus einer Zeit stammen, als die große Koalition noch wirklich groß war. Es geht um die Rente und die Sozialbeiträge, um den „Soli“ und die Pflege, um die Mieten und die Organspenden, um Heimat und die Einwanderung. Obwohl dadurch Normalität und Handlungsfähigkeit demonstriert werden sollen, war gerade der zurückliegende Koalitionskrach Ausdruck wachsender Nervosität. Die SPD versuchte verzweifelt, durch die Rentenpolitik eine Kompetenz unter Beweis zu stellen, die ihr auf anderen Feldern, etwa der Multikulti-Gesellschaft, abhanden gekommen ist. Da CDU, CSU und SPD aufeinander angewiesen sind, kam dabei wieder ein „Rentenkompromiss“ heraus, der den nächsten Rentenstreit programmiert.

          Nicht nur dieser Film entscheidet aber darüber, wie es mit Deutschland weitergeht. Im zweiten Film spielen ganz andere Themen eine Rolle. Da geht es um „Chemnitz“ oder „Kandel“, um die Grundfesten der Republik, um „Staatsversagen“ und „1933“. Wer beide Filme nebeneinanderhält, könnte meinen, sie stammten aus unterschiedlichen Ländern. Im einen geht es um die Perfektionierung der Bundesrepublik, im anderen um deren drohenden Untergang. Im einen regiert die Koalition, als sei nichts gewesen, im anderen wird sie getrieben von der Aussicht, dass nichts so bleibt, wie es war. Außen herum ist es schon so: Deutschland ist umgeben von politischen Landschaften, in denen kaum ein Stein auf dem anderen geblieben ist.

          Nichts ist mehr selbstverständlich

          So ist es, schaut man genau hin, auch in Deutschland schon. Vielleicht verschwindet die AfD ja eines Tages wieder. Viel wahrscheinlicher aber ist, dass vorher anderes verschwindet: die CSU als Staatspartei, die CDU als Sammelbecken, die SPD als Kanzlerpartei. Nicht einmal die Regierbarkeit ist noch selbstverständlich. Allenfalls aus der Anfangsphase der Bundesrepublik ist in Erinnerung, was sich jetzt in Deutschland abspielt – damals allerdings in einer Phase der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Konsolidierung. Jetzt erleben die Deutschen einen wirtschaftlichen Höhenflug mit sozialer, kultureller und politischer Fragmentierung.

          Wenn es in all den Aufwallungen nach „Chemnitz“ oder anderswo eine Gemeinsamkeit gibt, dann die Erkenntnis, dass da seit Jahren unter der Oberfläche etwas herangewachsen ist, was jetzt ein Ventil gefunden hat. Um dieses Phänomen zu greifen, wird meist der ewige Nazi bemüht, der hervorgekrochen kommt und nur schnell wieder in seine Höhle getrieben werden muss. Aus der historischen Erfahrung der Deutschen ist das einerseits verständlich, andererseits ist es aber auch verwegen: AfD-Wähler mögen ein schlichtes Weltbild haben, ihnen pauschal Nazitum zu unterstellen, ist aber nicht minder schlicht. Ist es nicht viel naheliegender, ihren Protest als demokratisch-populistische Gegenbewegung zu begreifen? Aber gegen was?

          Nur sehr selten geht der eine Film auf den anderen ein. Nicht etwa dann, wenn Antifa-Phrasen gedroschen werden. Sondern dann, wenn Olaf Scholz davon spricht, dass die Rentenpolitik dazu diene, einen „deutschen Trump“ zu verhindern. Oder dann, wenn über Dienstpflicht, Gemeinsinn und Heimat gesprochen wird. Oder wenn Personalia Unzufriedenheit dokumentieren: Ralph Brinkhaus als möglicher Herausforderer Volker Kauders (und dadurch ungewollt auch Angela Merkels) oder erstes vernehmbares Grummeln in der SPD, ob das Gespann Scholz/Nahles wirklich das richtige ist.

          Der Berliner Politik gelingt es dadurch aber nicht, die geteilte deutsche Wirklichkeit zu überwinden. Dafür müsste sie Abstand nehmen von Ritualen und Reflexen. Zu den wichtigsten davon zählt eine fast schon religiös gepflegte Gewissheit, die den Grünen einen Höhenflug beschert, dass nämlich die Bundesrepublik und das Grundgesetz ihre Erfüllung erst und nur in einer Zukunft Deutschlands als Einwanderungsland finden. Das mag noch so wünschenswert sein; es ist aber die Vision, die das Land spaltet – nicht nur in Ost und West, sondern entlang der Vorstellung, was unter Sicherheit, Souveränität oder sozialer Gerechtigkeit zu verstehen ist. Verstärkt wird die Spaltung dadurch, dass der Unterschied zwischen Migranten und Nicht-Migranten in Deutschland – im fremdenfreundlichen wie im fremdenfeindlichen Spektrum – ein moralisch-ideologischer geworden ist. Für die einen sind die Migranten die Opfer notorischer Diskriminierung, für die anderen die Nicht-Migranten.

          Das ist Ergebnis einer Politik, die in der „Identität“ angeblich unterdrückter Gruppen einen Auftrag zur Erziehung der Mehrheitsgesellschaft sieht – die linke und die neuartige rechte Identitätspolitik schenken sich da nicht viel, nur hat die linke über Jahre einen Ton angeschlagen, der jetzt ein entsprechend lautes Echo hat. Sich vom Habitus solcher Übertreibungen zu lösen, war bislang immer Ausdruck der „Mitte“. Was deren größte Last ist in der neuen Republik, in der sich die Deutschen derzeit wiederfinden, konnte schon in der Europapolitik beobachtet werden: Sie muss um ihre Überzeugungskraft fürchten.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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