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Merkels Corona-Strategie : Nicht mit dem Kopf durch die Wand

  • -Aktualisiert am

Auf der Suche nach Einigkeit im Kampf gegen Corona: Angela Merkel Bild: dpa

Die Zeit des Zusehens ist für Merkel vorbei. Die Kanzlerin sucht ein einheitliches Vorgehen im Kampf gegen die dritte Corona-Welle. Das geht nur zusammen mit den Ländern.

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          Die Kanzlerin hatte sich vor einem Millionenpublikum selbst ein Ultimatum gesetzt. Sie werde nicht tatenlos 14 Tage zusehen, und es passiere nichts, was eine Trendumkehr beim steilen Anstieg der Inzidenzzahlen in der dritten Welle der Pandemie verspreche, so Angela Merkel vor kurzem im Fernsehen.

          Wenige Tage vor Ende dieser Frist und kurz vor dem nächsten geplanten Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten am 12. April ist endlich Bewegung im Kanzleramt erkennbar. Aber es ist keine Bewegung mit dem Kopf durch die Wand, an deren Ende immer die Wand gewinne, wie Merkel politisch lebensklug ihre Suche nach einem gemeinsamen föderalen Weg im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen und sich weiter füllende Intensivstationen beschrieb.

          Im Einvernehmen mit den Ministerpräsidenten soll dies geschehen, auch wenn deren Mehrzahl, solche mit CDU-Parteibuch eingeschlossen, wenig bis nichts vom Vorstoß des möglichen Merkel-Nachfolgers Laschet zugunsten eines einheitlichen „Brücken-Lockdowns“ hält. Nichts weniger als ein Kunststück föderaler Diplomatie zwischen Bund und 16 Ländern ist vonnöten. Es ist eine Konsenssuche mit einem guten Dutzend Akteuren, die unterschiedliche Interessen haben und mit unterschiedlichen Corona-Zahlen operieren. Der jüngste Versuch endete im Osterdebakel und mit einer Entschuldigung der Kanzlerin für ihren Fehler, der auch der Fehler der Ministerpräsidenten war.

          Merkels Corona-Chefstratege Braun muss den Ländern abringen, dass sie Zuständigkeiten an den Bund abgeben: Das Infektionsschutzgesetz soll es künftig erlauben, die „Notbremse“ überall verbindlich durchzusetzen, wenn Grenzwerte bei den Neuinfektionen überschritten werden. Einfacher hat es da Norbert Röttgen. Der unterlegene Bewerber um den CDU-Vorsitz hat ohne Absprache mit Merkel und dem schweigsamen Fraktionsvorsitzenden Brinkhaus einen Vorstoß unternommen, um die Länder per Infektionsschutzgesetz zu entmachten. Röttgen gefällt sich dabei als Macher, der andere schwach aussehen lässt. Ob ihn das wieder in ein Ministeramt bringt?

          Thomas Holl
          Redakteur in der Politik.

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