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Brexit-Kommentar : Chaos in London

Brexit-Gegner in London Bild: AFP

Premierministerin May verschiebt die Brexit-Abstimmung und will stattdessen in Brüssel nachverhandeln. Mit viel Entgegenkommen wird sie nicht rechnen können.

          Weil ihre Anstrengungen, eine Mehrheit für den Brexit-Deal zu bekommen, nicht fruchten, verschiebt Premierministerin Theresa May die Abstimmung im Unterhaus – und wird prompt von der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon der „Feigheit“ geziehen. Der Vorwurf ist durchsichtig. Sturgeon hätte die Ablehnung gewünscht, um so den Ausstieg vom Ausstieg zu erreichen.

          Die Politik hat hohes Fieber

          In London hat die Politik hohes Fieber, man könnte auch sagen, es herrscht Chaos. Was will das Land wirklich, und welche Kosten ist es dafür zu tragen bereit?

          Die Debatte über Optionen wird überlagert von parteipolitischen Kalkülen. Als die Wähler im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU stimmten, hatten die wenigsten sich vorstellen können, welchen Zirkus ihre Politiker veranstalten würden, die Scharlatane, Unfähigen, Neunmalklugen. Am Ende könnte neu gewählt und ein Altlinker Premierminister werden. Das hätten sich die Konservativen dann vor allem selbst zuzuschreiben.

          Jetzt soll in Brüssel nachverhandelt werden. Mit viel Entgegenkommen wird May nicht rechnen können. Vielen reicht es.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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