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May und der Brexit-Prozess : Vor einem unruhigen Herbst

Premierministerin Theresa May hinterlässt ihrem Nachfolger angespannte, aber nicht zerrüttete Beziehungen mit der EU (Archiv). Bild: dpa

Zurzeit spricht viel dafür, dass die Konservative Partei nach Mays Rückzug einen in der Wolle gefärbten EU-Kritiker an die Spitze wählt. Dass nach der Europawahl die Ämter in Brüssel neu zu besetzen sind, macht die Verhandlugen nicht einfacher.

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          Theresa May ist nicht der erste britische Regierungschef, den der Streit über „Europa“ das Amt gekostet hat. Aber ihr Rücktritt ist besonders bitter, bitterer selbst als der ihres Vorgängers David Cameron. Letzterer hatte sich tragisch verschätzt und das Brexit-Referendum „verloren“. Aber seine sechs Jahre im Amt hinterließen zumindest ein kleines Vermächtnis.

          Die Tories waren neu aufgestellt, als moderne Partei der Mitte, und sie verfügten über eine stattliche Mehrheit im Unterhaus. May hinterlässt nichts als ein großes Scheitern. Sie wird in Erinnerung bleiben als die Brexit-Premierministerin, die den Brexit nicht geliefert hat.

          Tränen der Erschöpfung

          In den fast drei Jahren, die sie im Amt war, trat das Vereinigte Königreich auf der Stelle. Kein Projekt trägt ihren Namen. Das Ziel, das May am Freitag noch einmal wiederholte, nämlich „ein Land zu schaffen, das nicht für die wenigen Privilegierten da ist, sondern für jedermann“, blieb eine Worthülse. Der mühsame Brexit-Prozess saugte allen Elan, alle Kraft aus der Regierungschefin. Die Tränen, die ihr am Ende der kurzen Abschlussrede in die Augen traten, waren auch Tränen der Erschöpfung.

          Ob womöglich künftige Generationen noch etwas Wertvolles in ihrer Amtszeit entdecken, könnte sich im Vergleich zu ihrem Nachfolger herausstellen. May mag es an Führungsstärke und politischem Gespür für die Machtverhältnisse im Parlament gemangelt haben, aber zumindest in einem Punkt zeigte sie Weitsicht: Sie widerstand der Versuchung, die Europäische Union öffentlich für die britische Misere verantwortlich zu machen. Bis zum Schluss sagte sie den Abgeordneten: Die Schlacht wird hier geschlagen, zu Hause, und wenn sie verlorengeht, ist es das Versagen des Unterhauses.

          Nach drei Jahren Diskussionen und Verhandlungen sind die Beziehungen zur Europäischen Union angespannt, aber nicht zerrüttet. Unter den Kandidaten, die nun das höchste Amt anstreben, befinden sich Leute, welche die EU mit der Sowjetunion vergleichen (Außenminister Jeremy Hunt) oder ihr vorwerfen, Mitgliedsländer wie „Vasallenstaaten“ und „Kolonien“ zu behandeln (Boris Johnson, ein früherer Außenminister).

          Das lässt nichts Gutes für die nächste Runde der Brexit-Verhandlungen erhoffen, selbst wenn sich schon so mancher feurige Bewerber im höchsten Amt gemäßigt hat.

          Es ist nicht auszuschließen, dass Mays letzter Aufruf zur Kompromissfähigkeit nachklingt und ein Nachfolger in Downing Street einzieht, der ebendas versucht: mit frischer Energie einen nationalen Konsens über den Weg aus der Brexit-Krise herzustellen. Aber zurzeit spricht mehr dafür, dass die konservative Partei, zumal nach dem mutmaßlichen Triumph der „Brexit Party“ bei den Europawahlen, einen in der Wolle gefärbten EU-Kritiker an die Spitze wählt.

          Der dürfte die EU vor eine klare Alternative stellen: Entweder sie akzeptiert Veränderungen im Austrittsabkommen, welche die Nordirland-Regelung betreffen, den sogenannten Backstop, oder das Vereinigte Königreich verlässt die Europäische Union am 31. Oktober ohne ein Abkommen.

          Es wird die Sache nicht einfacher machen, dass nach den Europawahlen erst einmal die wichtigsten Ämter in Brüssel neu zu besetzen sind. Das wird die Aufmerksamkeit der Mitgliedstaaten und der Kommission für längere Zeit in Anspruch nehmen und die Formulierung einer abgestimmten Haltung erschweren. Das alles verspricht einen unruhigen Herbst.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

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