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Johnson und der Brexit : Die Grenzfrage als Test

Will am 31. Oktober sein Land aus der EU führen: Boris Johnson Bild: AP

Johnsons Regierung betont plötzlich ihre Entschlossenheit, ein Abkommen mit der EU zu erzielen. Doch was der Premierminister als „alternative Vereinbarungen“ vorschlägt, ist heiße Luft.

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          Das ist schon mal ein anderer Zungenschlag: Nach der Wahl zum Parteichef der Konservativen und der Ernennung zum Premierminister konnte Boris Johnson gar nicht oft genug betonen, wie entschieden er sei, das Vereinigte Königreich am 31. Oktober aus der EU zu führen – ohne Wenn und Aber, koste es, was es wolle.

          Jetzt, ein paar Wochen sind vergangen und ernüchternde Papiere über die Folgen erstellt, wird die (angebliche) Entschlossenheit der Regierung Johnson hervorgehoben, ein Abkommen mit der EU zu erzielen. Das klingt, als sei die harte Haltung etwas weniger hart. Doch der Test ist die irisch-nordirische Grenzfrage. Den Notfallmechanismus, dem seine Vorgängerin May zugestimmt hatte, nennt Johnson undemokratisch; das ist Unsinn.

          Überdies weiß er, dass die EU der 27 weder ihr Mitglied Irland im Regen stehen lassen noch die Integrität des Binnenmarkts beschädigen wird. Und was er als „alternative Vereinbarungen“ vorschlägt, ist heiße Luft. Nach Alternativen hatte man, auch die Regierung May, in den vergangenen Jahren schon gesucht. Vergebens! Denn die gibt es nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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