https://www.faz.net/-gpf-9qaen

Johnson und der Brexit : Die Grenzfrage als Test

Will am 31. Oktober sein Land aus der EU führen: Boris Johnson Bild: AP

Johnsons Regierung betont plötzlich ihre Entschlossenheit, ein Abkommen mit der EU zu erzielen. Doch was der Premierminister als „alternative Vereinbarungen“ vorschlägt, ist heiße Luft.

          1 Min.

          Das ist schon mal ein anderer Zungenschlag: Nach der Wahl zum Parteichef der Konservativen und der Ernennung zum Premierminister konnte Boris Johnson gar nicht oft genug betonen, wie entschieden er sei, das Vereinigte Königreich am 31. Oktober aus der EU zu führen – ohne Wenn und Aber, koste es, was es wolle.

          Jetzt, ein paar Wochen sind vergangen und ernüchternde Papiere über die Folgen erstellt, wird die (angebliche) Entschlossenheit der Regierung Johnson hervorgehoben, ein Abkommen mit der EU zu erzielen. Das klingt, als sei die harte Haltung etwas weniger hart. Doch der Test ist die irisch-nordirische Grenzfrage. Den Notfallmechanismus, dem seine Vorgängerin May zugestimmt hatte, nennt Johnson undemokratisch; das ist Unsinn.

          Überdies weiß er, dass die EU der 27 weder ihr Mitglied Irland im Regen stehen lassen noch die Integrität des Binnenmarkts beschädigen wird. Und was er als „alternative Vereinbarungen“ vorschlägt, ist heiße Luft. Nach Alternativen hatte man, auch die Regierung May, in den vergangenen Jahren schon gesucht. Vergebens! Denn die gibt es nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Weitere Themen

          Premierminister Johnson unter massivem Druck

          Downing Street Party : Premierminister Johnson unter massivem Druck

          Während des Corona-Lockdown im Dezember 2020 waren Parties für die Bürger Großbritanniens strengstens verboten. Im Amtssitz des britischen Premiers galten andere Regeln. Dort feierte man munter Weihnachten – mit Getränken, Häppchen und Gesellschaftsspielen.

          Die erste Bundesinnenministerin Video-Seite öffnen

          Nancy Faeser : Die erste Bundesinnenministerin

          Ihr Name ist die große Überraschung auf Olaf Scholz' Kabinettsliste: Die 51-jährige Nancy Faeser, eine bundesweit bislang kaum bekannte SPD-Landespolitikerin aus Hessen, soll als erste Frau an die Spitze des Bundesinnenministeriums treten.

          Topmeldungen

          Altenheim in Bayern: Die Bewohner sollen sich sicher fühlen können. Ist eine Impfpflicht hierfür sinnvoll?

          Neues Infektionsschutzgesetz : „Dann bitte alle impfen“

          Die Spritzenpflicht in Pflege und Kliniken kommt. Die Branche begrüßt das größtenteils, fordert aber, dass auch andere Gruppen mit einbezogen werden: Denn nur so könne man den höchstmöglichen Schutz für alle erreichen.
                        Freundliche Begrüßung für die Kameras: Wladimir Putin und Joe Biden am Dienstag zu Beginn ihres digitalen Gesprächs

          Videogipfel : Putins Linien und Bidens Optionen

          Nach dem Videogipfel der beiden Präsidenten gibt es nur eine knappe amerikanische Erklärung. Sie klingt wie die Statements vor dem Gespräch. Zumindest soll weiter geredet werden.