https://www.faz.net/-gpf-8d718
Jasper von Altenbockum (kum.)

Flüchtlinge : Vorbild Österreich

Bald wird sich herausstellen, ob die Obergrenzenpolitik Österreichs nicht doch nur eine Durchwinkepolitik ist. Aber an Wien sollte sich Berlin trotzdem ein Beispiel nehmen.

          1 Min.

          Die kleinen Schritte, die getan werden müssen, damit die deutsche Flüchtlingspolitik einen großen Schritt vorankommt, reichen bald ein Mal um die ganze Welt. Während der „Treck“ der „Flüchtlinge“ mittlerweile von Rosenheim bis nach Pakistan reicht, denken die dortigen und die afghanischen Behörden gar nicht daran, die Auswanderung zu stoppen oder eine geordnete Rückführung zu akzeptieren. Österreich will daraus Konsequenzen ziehen: Warum können europäische Regierungen gegenüber diesen Ländern nicht härter auftreten?

          Auf der Balkan-Route tut sich derweil Vieles, allerdings nichts, was in absehbarer Zeit zum Erfolg führen könnte. Von einer funktionierenden Grenzsicherung und Registrierung ist Griechenland sehr weit entfernt. Selbst Hilfe von außen wird daran nicht viel ändern können. Tausende warten jetzt wieder an der Grenze auf die Fahrt nach Norden. In Mazedonien blockieren Taxifahrer die Eisenbahn, weil sie am Transport der Flüchtlinge zu wenig verdienen.

          In Österreich wird sich trotz sinkender Flüchtlingszahlen bald herausstellen, ob die Obergrenzenpolitik zu mehr führt als zu einem noch entschlosseneren Durchwinken der Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland. Die Regierung in Wien lässt sich aber politisch wenigstens etwas einfallen (Tageskontingente? Julia Klöckner ist also nicht nur Theorie) - und sollte darin Vorbild für Berlin sein. Sonst werden vor lauter Trippelschritten den Deutschen noch die Beine schwer.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Eine Frau in Dakar wird geimpft

          Corona-Krise weltweit : Zu wenig Impfstoff für Ärmere

          Während die Zahl der Neuinfektionen in vielen ärmeren Staaten wieder steigt, bleibt die Hilfe aus den reicheren Nationen weit hinter den Imfpstoff-Versprechungen zurück. Auch Deutschland hinkt deutlich hinterher.
          Maybrit Illner im Gespräch mit ihren Gästen

          TV-Kritik: Maybrit Illner : Das neue Traumpaar der deutschen Politik

          Christian Lindner und Annalena Baerbock zeigten uns Zuschauern gestern Abend bei Maybrit Illner ihr herzliches Einvernehmen: Wir waren fast schon gerührt. Norbert Röttgen dokumentierte dagegen das Elend der CDU.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.