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Maaßen und Chemnitz : Herdentrieb

Die Macht der Bilder ist enorm – auch in Chemnitz. Bild: Mai, Jana

Gab es in Chemnitz eine Hetzjagd? Hass und Gewalt dürfen nicht kleingeredet werden. Aber wer maßlos übertreibt, verschafft Populisten und Extremisten weiter Konjunktur. Ein Kommentar.

          Was wirklich in Chemnitz geschah, können noch nicht einmal diejenigen genau wissen, die am Ort des Geschehens waren. Denn niemand kann alles erfassen. Auch ein Bild, ein Video zeigt nur einen Ausschnitt; und der muss ausgewertet und bewertet werden. Nicht nur der sächsische Ministerpräsident, auch der Generalstaatsanwalt ist sich sicher: Es gab keine Hetzjagd. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz geht nun noch einen Schritt weiter: Mit Blick auf ein zentrales Video sagt er, es sprächen „gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“.

          Auch als „vorsichtige Bewertung“ ist das ein starkes Stück. Der nüchterne Jurist Maaßen steht ohnehin im Feuer nicht nur der Opposition, sondern auch des Kanzleramtes, weil er Gespräche mit hochrangigen Politikern der AfD führte – und nicht zuletzt, weil er hinter vorgehaltener Hand keinen Hehl aus seiner Kritik an der Flüchtlingspolitik macht.

          Körperverletzung, Beleidigung, Landfriedensbruch

          Hier verläuft die wahre Front, die sich auch durch Chemnitz zieht. Es ist kein Zufall, dass der Verfassungsschutzchef sowohl seinerzeit von Innenminister Thomas de Maizière als auch jetzt von Horst Seehofer gedeckt wird, der sich sogleich hinter Maaßen stellte. Der wiederum wird vor Parlament und Öffentlichkeit Rede und Antwort stehen müssen. Ins Blaue hinein dürfte sich der Präsident einer Sicherheitsbehörde kaum äußern; es sei denn, er ist amtsmüde. Gab es eine Hetzjagd? Immerhin ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Dresden im Fall Chemnitz wegen Körperverletzung, Beleidigung, Landfriedensbruchs sowie des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen. Angesichts dieser Vorwürfe und der Aussagen des sächsischen Verfassungsschutzes („scharfe Aggressivität“) von einem „Mob“ zu sprechen, erscheint nicht als übertrieben – wohl aber das Gerede von einem Pogrom.

          Die Macht bewegter Bilder sollte bekannt sein. Sie darf nicht zu einem politisch-medialen Herdentrieb führen. Hass und Gewalt dürfen nicht kleingeredet werden. Aber auch wer maßlos übertreibt, gar Gefahren geschäftsmäßig herbeiredet, verschafft den Populisten und Extremisten weiter Konjunktur. Das Vorurteil ersetzt heute oft das Urteil. Wer nicht sofort Stellung bezieht, macht sich verdächtig. Kaum zu glauben, dass nach Chemnitz alles anders wird.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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