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Kommentar : Die Gefahr des Flächenbrandes

Künftig in einer Reihe mit Mölln und Hoyerswerda? In diesem Haus in Tröglitz sollten Asylbewerber einziehen. Bild: dpa

Droht nach dem Brand von Tröglitz wieder eine Serie von Anschlägen auf Asylbewerberheime wie vor 20 Jahren? Nein, denn die deutsche Gesellschaft und Politik von heute sind nicht mehr die von damals. Sie haben bittere, aber auch gute Erfahrungen gesammelt.

          Mit den gut gemeinten, aber abgedroschenen Formeln, die jetzt wieder zu hören sind, wird der Fluch der Anschläge auf Asylbewerberheime nicht gebannt werden. Jedem, der Verantwortung trägt, ob in Berlin, in den Ländern oder in Ortschaften wie Tröglitz, sollte bewusst sein, worum es dabei geht, nämlich um die Gefahr, dass sich Verbrechen wiederholen, die vor zwanzig Jahren in Deutschland begangen wurden und wie ein Flächenbrand um sich griffen.

          Nicht Beschwörungsformeln änderten daran etwas, sondern Gesetzgebung und Verwaltung. Dass es damals aber erst so weit kommen musste, trug dazu bei, dass sich Rechtsextremisten bestärkt fühlten – bis hin, wie wir heute wissen, zum Terrorismus. Nicht nur vermeintliche und tatsächliche Ausländerfeinde hatten daran ihren Anteil, sondern auch die politischen Kräfte, die sich jahrelang dagegen gewehrt hatten, multikulturelle Naivität gegen handlungsfähigen Realismus einzutauschen.

          Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises, und Holger Stahlknecht, Sachsen-Anhalts Innenminister, am Samstag in Tröglitz.

          Die deutsche Gesellschaft und Politik von heute sind nicht mehr die von damals. Sie haben bittere, aber auch gute Erfahrungen gesammelt. Das merkt man an Äußerungen wie denen von „Pro Asyl“, einer Organisation, die nicht im Verdacht steht, zu den geistigen Brandstiftern gewalttätiger Überfremdungsängste zu gehören. Ihr Geschäftsführer Günter Burkhardt beschrieb am Osterwochenende die Gefahr einer Überforderung der Bevölkerung, „wenn etwa ein kleiner Ort über Nacht damit konfrontiert wird, dass eine hohe Zahl von Flüchtlingen kommt“. Die Ängste seien nachvollziehbar, die dann entstehen. Nicht nur die Konflikte in Tröglitz sind darauf zurückzuführen. Auch Pegida speist sich aus dem Zulauf aus Dresdner Vororten und sächsischen Kleinstädten, die sich überrumpelt vorkommen. Rechtsextremistische Agitation wartet in solchen Orten nur darauf, dass sich Vorurteile gegenüber der Verwaltung bestätigen. Verbotsverfahren, gegen welche Partei und neonazistische Organisation auch immer, ändern daran nur wenig.

          Wenn sich die allermeisten Politiker schon zu fein waren, mit Pegida zu diskutieren, sollten sie das Gespräch mit den Bürgern doch nicht scheuen. In vielen Orten ist das überflüssig, weil dort „Großartiges“ (G. Burkhardt) geleistet wird. Anderswo muss hingegen erst noch gekämpft werden, um dahin zu kommen. Es sind allesamt aber Orte, aus denen die deutsche Öffentlichkeit lernen kann, was es heißt, gute Bürgermeister und großartige Landräte zu haben.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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