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Kommentar : Verdruss in Köln

Nicht nur der Extremismus à la Pegida ist Gift für die Demokratie. Sondern auch das Gefühl, dass demokratische Politik immer weniger mit der Erfahrungswelt der Bürger zu tun hat, wie das Beispiel Köln zeigt.

          Die Älteren unter den jüngeren Zeitgenossen dürften sich noch lebhaft an die Jahre erinnern, als Sprüche wie „Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ aus dem Straßenbild deutscher Städte nicht wegzudenken waren. In Köln war am Sonntag nicht Krieg, auch nicht Karneval, nur Wahltag; aber einer - von außen betrachtet - unter den Bedingungen des emotionalen Ausnahmezustandes. Tags zuvor hatte ein Mann die Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker niedergestochen und so lebensgefährlich verletzt, dass sie am Sonntag im künstlichen Koma auf der Intensivstation der Uniklinik lag. Und die Kölner? Sie gingen nicht hin, jedenfalls, in der Mehrzahl, nicht zur Wahl. Als die Stimmen ausgezählt waren, war die parteilose Politikerin zur ersten Oberbürgermeisterin Kölns gewählt, getragen von der Zustimmung von gut der Hälfte der gut vierzig Prozent der Kölner Wähler, die am Sonntag den - offensichtlich beschwerlichen - Weg in die Wahllokale fanden.

          Was aber ist passiert, wenn sechzig Prozent der Bürger einer Stadt bei der Wahl des Oberhauptes dieser Stadt einfach zu Hause bleiben? Politikverdrossenheit? Das liegt nahe angesichts einer atemraubenden Serie von Pleiten, Pech und Pannen, die Unterbringung von Flüchtlingen eingeschlossen, für die eine Sozialdezernentin namens Reker seit Jahren zuständig war. Also Politikerverdrossenheit dazu? Ebenfalls wahrscheinlich, konnten CDU, Grüne, FDP und Piraten (!) Frau Reker doch allein deswegen gemeinsam ins Rennen schicken, weil sie dem SPD-Kandidaten Ott den Weg an die Spitze verbauen wollten. Mit substantiellen Angeboten einer neuen Politik für die Stadt war das Politikerangebot der Parteien nicht unterlegt.

          Über Konstellationen wie diese stimmen immer mehr Bürger nicht mehr in der Wahlkabine ab, sondern mit den Füßen, und das nicht nur bei Kommunalwahlen, sondern auch bei Landtags- und Bundestagswahlen. Auch das ist Gift für die Demokratie, nicht nur der Extremismus à la Pegida. Deren Kölner Ableger bekam im Januar kein Bein auf den Boden, so zahlreich waren die Gegendemonstranten. Das unterscheidet Köln von Dresden. Nicht aber das Gefühl, dass demokratische Politik immer weniger als Resonanzsphäre der Erfahrungswelt der Bürger taugt und seltsam stumm bleibt. Da hilft nur eines: „Zähne auseinander“.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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