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Löwenstein, Stephan (löw.)

Kommentar : Trübes Licht

Bild: reuters

Dass mit Wachdiensten und dergleichen Geld verdient wird, daran ist nichts auszusetzen. Trotzdem herrscht hier eine gewaltige Diskretionsmanie. So gerät durch Affären von Lidl bis Libyen die ganze Branche in ein trübes Licht.

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          Wenn Polizeibeamte oder Bundeswehrsoldaten ohne Erlaubnis für private Sicherheitsdienste tätig werden, verstoßen sie erheblich gegen dienstliche Pflichten: So weit ist der Fall, der jetzt aus Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden ist, klar.

          Über die disziplinar- und strafrechtlichen Konsequenzen hinaus sind zwei Aspekte von Interesse. Die eine Frage ist, wie dicht und tragfähig die Ehemaligennetze sind, auf deren Grundlage Beamte für diese Firmen angeworben werden. Daher ist noch zu erhellen, wie dicht Polizei oder Bundeswehr und Sicherheitsdienste miteinander formell und informell verwoben sind. Hier sind auch Ministerien und Behörden in der Bringschuld.

          Zum anderen sollten die Firmen, die dem unüberschaubaren Komplex der privaten Sicherheitsdienstleister angehören, erkennen, dass sie ein großes Interesse an Transparenz haben müssen. Dass mit Wachdiensten und dergleichen Geld verdient wird, daran ist nichts auszusetzen. Trotzdem herrscht hier eine gewaltige Diskretionsmanie. So gerät durch Affären von Lidl bis Libyen die ganze Branche in ein trübes Licht.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

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