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Kommentar : Schröders Chance

Am Wahlsonntag hat die SPD ein Debakel erlebt. Noch deprimierender muß für sie aber der Montag gewesen sein, als die Partei und ihr Kanzler nach Wegen suchten, wie dem Schwinden ihres Ansehens, ihrer Macht und ihrer Legitimation Einhalt geboten werden könne.

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          Am Wahlsonntag hat die SPD ein Debakel erlebt. Noch deprimierender muß für sie aber der Montag gewesen sein, als die Partei und ihr Kanzler nach Wegen suchten, wie dem Schwinden ihres Ansehens, ihrer Macht und ihrer Legitimation Einhalt geboten werden könne. Den Sozialdemokraten ist dazu nicht viel eingefallen. Der Vorsitzende Müntefering wollte nicht einmal mehr Zuflucht bei der üblichen Behauptung suchen, wonach den Deutschen die Notwendigkeit der Reformen noch besser erklärt werden müsse: Es gebe nicht ein Problem des Verstehens, sondern der Akzeptanz. Vor diesem Urteil schreckte die SPD bisher zurück, weil es Konsequenzen verlangte, die sie nicht ziehen konnte und wollte.

          Die Partei ist arm an Handlungsmöglichkeiten. Es bleibt ihr nichts anderes übrig, als an ihrem Kanzler festzuhalten; und der kann für keine andere Politik als die der "Agenda 2010" eintreten, wenn er den Rest seiner Glaubwürdigkeit behalten will. Schröder auf Lafontaine-Kurs? Das nähmen ihm auch die verlorenen Stammwähler nicht ab, auf die ein solches Wendemanöver zielen müßte. Hülfen neue Gesichter? Der Austausch von Ministern hätte nur kosmetische Wirkung. Wen sollte Schröder auch aus dem Hut ziehen, von Frau Schwan einmal abgesehen, die vielleicht doch lieber Präsidentin einer Provinzuniversität bliebe, als eines Tages wie Clement mit einer Fehlentscheidung in eigener Sache zu hadern. Personalveränderungen im Kabinett beeindruckten nur dann die Wähler, wenn damit auch eine Änderung des Kurses verbunden wäre - also ein Wechsel im Amt des Bundeskanzlers.

          Noch ist die SPD nicht so verzweifelt, als daß sie dazu willens wäre. Wer sollte es auch machen? Im Falle Clements würde es der Partei vorkommen, als sei sie vom Regen in die Traufe geraten. Struck mag ein guter Soldatenminister sein; der große Kommunikator, der wie Schröder auch noch in letzter Sekunde ein Thema hochziehen kann, um die Partei aus der Depression zu reißen und die Wähler für sich zu gewinnen, ist der Verteidigungsminister nicht. Ähnliches gilt für den SPD-Vorsitzenden, der gar nicht Kanzler werden dürfte, weil selbst Schröder angeblich von der Kombination beider Ämter überfordert war und die Partei vernachlässigt hatte. Den "Müntefering-Effekt", für den Schröder und sein neuer Vorsitzender ihr letztes Pulver aus dem Magazin der Parteitaktik verschossen hatten, gab es nicht, weil auch in seinem Fall ein paar salbungsvolle Worte für die Umverteiler in der Partei und den Gewerkschaften nicht ausreichten: Die wollen, daß das Ende der "Grausamkeiten" für die "kleinen Leute" dekretiert wird. Dazu ist auch Müntefering nicht bereit. Er weiß, daß er das im Interesse Deutschlands nicht kann und darf.

          So bleibt der SPD nur die Hoffnung, daß sich der Nutzen der Reformen noch rechtzeitig vor den Landtagswahlen im nächsten Jahr im Geldbeutel der Wähler und in der Arbeitslosenstatistik zeigt. Falls das nicht eintritt, droht der Regierung die Zweidrittelmehrheit der unionsregierten Länder im Bundesrat, mit der die rot-grüne Koalition stillgelegt werden könnte. Bis dorthin sind CDU, CSU und FDP im Kampf um die Macht auf die Mittel der psychologischen Kriegsführung beschränkt. Ohnehin kann die Union, das Schicksal von Rot-Grün vor Augen, nicht auf einen schnellen Regierungswechsel erpicht sein. Sie müßte die angefangenen Reformen nicht nur fortführen, sondern ihren Erklärungen nach radikalisieren. Ob die an ehrgeizigen Ministerpräsidenten reiche Union dabei ein geschlosseneres Bild abgäbe als derzeit die SPD, darf nach dem jüngsten Abstimmungsmeisterstück im Bundesrat weiter bezweifelt werden.

          So gesehen, hat Schröder sogar eine Chance: Er könnte in die Geschichte eingehen als der Kanzler, der unter Mißachtung seiner persönlichen Interessen und der seiner Partei das Unpopuläre, aber Unerläßliche tat, um Deutschlands Krise zu beenden. Die Frage ist nur, ob die SPD das zuließe.

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