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Kommentar : Ringstorff trotzt dem Bundestrend

  • -Aktualisiert am

Daumen hoch: Ringstorff ist klarer Sieger in Schwerin Bild: dpa

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es einen klaren Wahlsieger: SPD-Ministerpräsident Ringstorff. Kommentar.

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          Hat die Bundestagswahl mit ihren Themen auch die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bestimmt? Das Bild ist diffus. Vor allem Harald Ringstorffs SPD trotzt im Nordosten dem Bundestrend: In Mecklenburg-Vorpommern legten die regierenden Sozialdemokraten bei der Landtagswahl kräftig zu, während im Willy-Brandt-Haus angesichts der Verluste um eine ausreichende Regierungsmehrheit gebangt wurde.

          Bei Ringstorffs Koalitionspartner PDS herrscht Schwund, ganz wie bei der PDS auf Bundesebene: Vom Wahlziel „25 plus XXL“ sind die Sozialisten in Mecklenburg-Vorpommern meilenweit entfernt. Der Einbruch ist dramatisch. Die PDS wollte in Schwerin Regierungsfähigkeit beweisen - und bekam nach einigen Affären die Quittung. Erste Analysen zeigen, dass viele vormalige PDS-Wähler diesmal ihr Kreuz bei der SPD gemacht haben.

          Kräfteverhältnisse verschoben

          Die rot-rote Koalition kann zwar fortgesetzt werden, doch die Kräfteverhältnisse haben sich deutlich verschoben: Ringstorff kann seinem angeschlagenen Juniorpartner jetzt selbstbewusst die Bedingungen für die nächste Wahlperiode diktieren. Das Plus für die SPD geht vor allem auf sein persönliches Konto. Er hat es vermocht, die positiven Entwicklungen im Land mit seiner Person zu verbinden. Den Sympathiewerten des Landesvaters konnten auch die gravierenden Probleme im Nordosten wie Arbeitslosigkeit und Abwanderung nicht nachhaltig schaden.

          Die Union kann ein leichtes Plus verbuchen. Das Ziel, stärkste Fraktion zu werden, konnte die Truppe um Kandidat Eckhart Rehberg aber nicht annähernd erreichen. Den Grund dafür sieht Rehberg in der bundespolitischen Diskussion um Irak und Flutkatastrophe. Beides hatte in den Wochen vor der Wahl den Vorsprung der Bundes-Union vor der SPD schrumpfen lassen. Doch Rehberg schaffte es auch nicht, aus der Rolle als Oppositionsführer genug Profil zu entwickeln, um dem dominanten SPD-Ministerpräsidenten ernsthaft gefährlich zu werden.

          So gibt es in Schwerin vor allem einen Sieger: Harald Ringstorff.

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