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Kommentar : Nicht das letzte Wort

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nbu. Das letzte Wort über das iranische Atomprogramm wird in Wien in dieser Woche noch nicht gesprochen. Die Amerikaner werden die anderen Staaten in der IAEA nicht dazu bekommen, eine scharfe Resolution zu verabschieden, die auf einen Weg führt, an dessen Ende Sanktionen stehen könnten.

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          nbu. Das letzte Wort über das iranische Atomprogramm wird in Wien in dieser Woche noch nicht gesprochen. Die Amerikaner werden die anderen Staaten in der IAEA nicht dazu bekommen, eine scharfe Resolution zu verabschieden, die auf einen Weg führt, an dessen Ende Sanktionen stehen könnten. Dafür wären eindeutigere Beweise gegen Teheran nötig. Doch die Europäer werden auch nicht dafür sorgen, daß die Iraner am Ende eine Unbedenklichkeitserklärung erhalten, nach der sie wieder unbehelligt ihren nuklearen Geschäften nachgehen können. Dazu sind El Baradeis Inspekteure in den vergangenen Monaten auf zu viele Ungereimtheiten in den Atomfabriken des Landes gestoßen.

          Eines zeichnet sich aber jetzt schon ab: Einen Königsweg gibt es im Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen nicht, schon gar nicht einen europäischen. Berlin, Paris und London wollten im Fall Iran beweisen, daß man die nukleare Bewaffnung eines Entwicklungslandes auch verhindern kann, ohne dessen Herrscher mit Gewalt zu stürzen. Blair brauchte den Erfolg, um die erhitzten Gemüter zu Hause zu besänftigen. Den beiden anderen Regierungen, vor allem der deutschen, ging es außerdem um Grundsätzliches: Iran sollte der Antiirak werden, der späte Sieg von Hans Blix über George W. Bush. Nur leider verhält sich Teheran nicht so, wie es in den Lehrbüchern der Friedensforschung steht. Die iranische Führung, das wird immer offenkundiger, hat sich den Inspektionen nur gebeugt, um schärfere Maßnahmen zu verhindern. Sie denkt nicht im Traum daran, ihr Nuklearprogramm aufzugeben. Die militärische Option bleibt somit gewahrt, egal, was in der IAEA heute oder morgen beschlossen wird.

          Teherans Haltung spiegelt die Einschätzung der eigenen strategischen Lage wider. Amerikanische Truppen im Nachbarland, nukleare Bewaffnung in Israel und Pakistan, islamskeptische Stimmung in Teilen des Westens - all das wirkt aus iranischer Sicht bedrohlich. Daran etwas zu ändern wird den Europäern sicher nicht alleine gelingen, vielleicht ist es sogar unmöglich. Deutsche und Franzosen könnten sich aber in der Region, im Irak, stärker engagieren. Dann würde die ausländische Truppenpräsenz dort für Teheran vielleicht etwas weniger provozierend wirken.

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