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Kommentar : Ihr eigener Generalsekretär

  • -Aktualisiert am

Kein Glück mit ihren Generalsekretären Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Fortüne sieht anders aus. Die CDU-Vorsitzende Merkel hat kein Glück mit ihren Generalsekretären. Das liegt nicht zuletzt an der Vorstellung, die Frau Merkel von diesem Posten hat.

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          Fortüne sieht anders aus. Die CDU-Vorsitzende Merkel hat kein Glück mit ihren Generalsekretären. Beide, die bisher auf ihren Vorschlag schalteten und walteten, haben sie, aber auch die Parteimitglieder und die Öffentlichkeit enttäuscht. Hat sie bei ihrem dritten Vorschlag eine glücklichere Hand bewiesen? Die endgültige Antwort darauf wird es, wenn alles gutgeht, erst in vier Jahren geben, wenn es nicht gutgeht, dann schon früher.

          Jedenfalls ist Frau Merkel nun den näherliegenden und damit sichereren Weg gegangen: Sie hat nicht einen namenlosen Bundestagskollegen, auch nicht einen Landespolitiker im Wartestand, sondern ihren engsten Mitarbeiter aus dem Bundeshaus, einen allseits bekannten Parlamentarischen Geschäftsführer, zu ihrem Generalsekretär in der Partei berufen. Daß dieser auch noch jahrelange Erfahrung als Generalsekretär des zweitgrößten CDU-Landesverbandes hat, mindert das Risiko für die Vorsitzende weiter. Das nennt man wohl eine gelungene Notlösung. Dennoch ist nach dem Ende der Affäre Meyer nicht alles gut.

          Die eigentliche Gefahr für die CDU-Vorsitzende lauert nicht in den Personen, die sie auswählt, nur weil nach dem Parteistatut ein Posten zu besetzen ist. Sie lauert in den Motiven ihrer Wahl. Frau Merkel sucht nämlich immer wieder nicht nach einem Generalsekretär, sondern nach einem Haupt-Hauptgeschäftsführer für die Parteiarbeit (einen Bundesgeschäftsführer gibt es ohnehin).

          Dies hat politisch-biographische Gründe. Frau Merkel, die als einstige jüngste stellvertretende Parteivorsitzende in der Geschichte der CDU mit gutem Recht langfristig den Vorsitz (und die Kanzlerschaft) anstrebte, war einmal bereit gewesen, selbst als Generalsekretärin einem Vorsitzenden zu Diensten zu sein. Dieses Karrieremuster hatte es in der CDU bis dahin nicht gegeben: aus gutem Grund, denn es setzt unterschiedliche Charaktere voraus. Vorsitzender zu sein erfordert präsidiale Eigenschaften, Generalsekretär zu sein verlangt nach Unterordnung und nach Bereitschaft zur "Erfüllung" (so heißt es im Parteistatut) der Vorgaben des Vorsitzenden. Das Wadenbeißerische eines Geißlers, der es ein Dutzend Jahre in dieser Funktion aushielt, ist etwas anderes als das Herrschaftsgehabe Biedenkopfs, der folgerichtig schon nach drei Jahren - vornehm und stilvoll, wie es seine Art war - gegen Kohl zu putschen versuchte. Gemeinsam aber war beiden, daß sie die Partei konzeptionell befruchteten und voranbrachten, auch mit Vorschlägen, die zuweilen sogar dem Vorsitzenden mißfielen und noch keineswegs mehrheitsfähig waren, weder in der Partei noch in der Wählerschaft.

          Hier liegt das Manko von Frau Merkels Vorstellungen über die Arbeitsteilung zwischen ihr und dem nominellen Generalsekretär. Die Vorsitzende ist ihr eigener Generalsekretär; ihr fehlt die Geduld zur präsidialen Führung der Partei. Sie wirft nicht nur eigenhändig die Steinchen in den Teich, sondern sie ruft gleich selbst dazu, wie schöne Kreise sie doch zögen. Die Parteigremien und die Basis haben nichts beizutragen - und damit auch nichts wirklich zu tun: keine Ideen zu entwickeln, keine Diskussionen über den geeigneten Weg zu führen, keine Kritik an der Abgehobenheit der Parteispitze zu üben. Entwürfe kommen direkt von der Vorsitzenden und sind heilig, als wären sie Parteitagsbeschlüsse; Personalvorschläge, selbst für das höchste Amt im Staate, sind einsame Festlegungen und Proben auf die Autorität der Vorsitzenden.

          Der Abgang Meyers wird an Geist und Seele der Partei genausowenig ändern, wie es der Abgang von Polenz getan hat - kein Vergleich also zum seinerzeitigen Wechsel von Geißler zu Rühe. Die Berufung Kauders wird wiederum genausowenig ändern wie zuvor die Bestellungen von Polenz und Meyer - die Partei bleibt einstimmig und eintönig. Sie ist geschlossen genug, um in Wahlkämpfe zu gehen, aber sie hat kein Lied, keine Botschaft auf den Lippen, welche die Wähler mehrheitlich mitsingen mögen. Daran könnten Wahlsiege der CDU in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch nach dem jüngsten Befreiungsschlag der Parteivorsitzenden Merkel noch scheitern.

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