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Kommentar : Häppchen für Pegida

Weil Edathy alles verloren hat, will er nun ehemalige Genossen, Mitarbeiter und Spitzenbeamte mit in den Abgrund reißen. Mit ziemlich großem Erfolg, wie die SPD feststellen muss.

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          Für Sebastian Edathy steht das Strafverfahren vor dem Landgericht in Verden in grellem Kontrast zu dessen Vorgeschichte. Das Strafmaß – es drohen bis zu zwei Jahre Haft oder eine Geldstrafe – dürfte sich, wenn er denn verurteilt wird, im unteren Bereich bewegen, wie das Gericht schon durchblicken ließ. Denn Edathy konsumierte laut den Ermittlungsakten zwar Kinderpornographie in großem Umfang, aber nicht in so großem Stil, dass ihn die ganze Härte des Gesetzes treffen müsste. Längst getroffen hat ihn aber die ganze Härte der Vorverurteilung, des Rechtsempfindens und des Verlusts von Beruf und Ansehen.

          Ist das gerecht? Ja, wenn man es so sieht: Ein Bundestagsabgeordneter ist nicht einfach nur ein Bürger wie du und ich; ihm wurde besonderes Vertrauen geschenkt, ihm wurde Macht auf Zeit gegeben, und zwar nicht zu knapp. Welche Macht ein Bundestagsabgeordneter haben kann, sieht man an Edathy. Weil er alles verloren hat, will er nun ehemalige Genossen, Mitarbeiter und Spitzenbeamte mit in den Abgrund reißen. Mit ziemlich großem Erfolg, wie vor allem die SPD mit wachsendem Grauen feststellen muss.

          Der Untersuchungsausschuss des Bundestags und das Gerichtsverfahren werden im Sumpf der Fragen waten, die sich an die SPD richten: Was wusste wer und zu welchem Zeitpunkt? Stimmt es, was Partei- und Fraktionsführung sagen, deren Verhalten einen Bundesminister immerhin das Amt kostete? Nebenbei: Wie sieht es aus, dass sich ein Innenpolitiker der Fraktion, der Rauschgift gebraucht, um einen anderen Innenpolitiker kümmert, der pädophile Neigungen hat? Wie muss es wirken, dass beide auf Law-and-Order-Festen in der ersten Reihe saßen, gleich neben den Präsidenten der Sicherheitsbehörden?

          Nicht jedem Bürger wird begreiflich zu machen sein, dass der Bundestag eben nur das Abbild der Gesellschaft ist, dass also auch das „Hohe Haus“ vor Lug und Trug, vor Intrige und Verbrechen, vor miesen Charakteren nicht sicher sein kann. Das ließe sich auch über Parteien sagen. Aber deren Mitwirkung an der politischen Willensbildung sollte die Gewähr dafür bieten, dass der Wille sich nicht nach dem Geschmack von Sittenstrolchen bildet. Wenn doch, sollten sie sich über Auswüchse wie Pegida nicht wundern. Die erschreckende Unkenntnis über Parteien, Parlamente und Politiker wird dort nur noch übertroffen vom Appetit auf Häppchen à la Edathy.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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