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Jasper von Altenbockum (kum.)

Kommentar : Fromms Protest

Heinz Fromm verbindet seinen Rücktritt mit stillem Protest gegen die eigene Behörde. Doch jetzt das „System Verfassungsschutz“ in Frage zu stellen, käme nur denjenigen entgegen, die ein sinnvoll organisierter Verfassungsschutz bekämpfen soll.

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          In der langen Reihe von Rücktritten, die fast schon zum „normalen“ Abschied der Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz geworden sind, ist der Rücktritt Heinz Fromms ein besonderer Fall. Nach dreizehn lautlosen Jahren im Amt zeigt er sich überrascht und „erschüttert“ über das Fehlverhalten seiner Untergebenen und übernimmt die Verantwortung mit einem Unterton von Protest gegen die eigene Behörde.

          Noch ist nicht geklärt, ob der Anlass des Rücktritts, die Vernichtung von Akten über V-Leute im Thüringer Dunstkreis der später als „Zwickauer Zelle“ bezeichneten rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU, auf Übereifer und Schlamperei beruht oder ein dreister Versuch war, in letzter Sekunde Spuren über Verbindungen zwischen Verfassungsschutz und NSU zu verwischen. Fromms Rücktritt und sein Bemühen, die Schredderaktion im November 2011, just zum Zeitpunkt der Festnahme Beate Zschäpes, zu erklären, lassen jedenfalls darauf schließen, dass auch er nicht mehr nur an dumme Zufälle glaubt.

          Ob der stille Protest Fromms gegen die Behörde aber auch gleich das „System Verfassungsschutz“ in Frage stellt, wie es SPD, Grüne und - im Sinne seiner Abschaffung - die Linkspartei (und sicherlich auch die NPD) sehen wollen, ist eine der Übertreibungen, die den Schock über die Mordserie des NSU seit jenem November begleiten. Die Bundesrepublik hat vom „System Verfassungsschutz“ profitiert, so lange über (demokratische) Parteigrenzen hinweg Einigkeit bestand, wen er zu bekämpfen habe, vor allem aber: dass es diesen vorverlagerten Kampf überhaupt geben müsse.

          Die Jahre des von Innenminister Schily an die Spitze des Bundesamts berufenen Fromm stehen da zu allererst für die geheimdienstliche Bekämpfung des islamistischen Terrors. Niemand wäre nach dem 11. September auf den Gedanken gekommen, das „System Verfassungsschutz“ tauge dazu nicht. Es war übrigens die Zeit, als Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt untertauchten.

          Auch damals standen eklatante Versäumnisse am Beginn einer Neuorientierung, die sich auf eine völlig neue Form des Terrorismus einzustellen hatte. Sträfliche Versäumnisse sind auch jetzt, die eine Neuorientierung nötig machen. Doch es darf dabei nicht um die Systemfrage gehen, sondern um eine „Korrektur der Sicherheitsarchitektur“, wie sie Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger noch einmal verlangt hat.

          Der Verfassungsschutz verliert nur dann seinen Sinn, wenn unter Demokraten zwar Einigkeit über seine Notwendigkeit besteht, sich aber seine Arbeit im Alltag einer bürokratisch-föderalistischen Verschrobenheit gegen seinen Auftrag richtet - den Schutz dieser Demokratie und seiner Bürger.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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