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Nationalpopulismus in der EU : Die Wahl in Schweden ist eine Warnung

Jimmie Åkesson von der schwedischen Partei Sverigedemokraterna Bild: EPA

Die Welle von Populismus und Nationalismus ist nicht abgeebbt. Das wird auch so bleiben, solange die EU keine gemeinsame Haltung in der Flüchtlings- und Einwanderungsfrage findet.

          Wieder wurde in (West-)Europa ein Parlament gewählt, und wieder haben Nationalpopulisten ziemlich gut abgeschnitten. Im Frühjahr war das so in Italien, jetzt haben die Schwedendemokraten ordentlich zugelegt. Ihnen wird, anders als in Italien, der direkte Zugriff auf die Macht verwehrt bleiben, aber auch so werden sie die Politik des Landes und seine „Agenda“ beeinflussen. Jedenfalls ist die Welle von Populismus und Nationalismus, die viele im vergangenen Jahr nach der französischen Präsidentenwahl schon abebben sahen, nicht gebrochen. Mit großer Kraft schlägt sie weiter an die Ufer der europäischen Politik.

          Das wird so bleiben, solange die Kombination aus Einwanderungsskepsis und Sozialstaatsverlustängsten Wähler von den alten Parteien wegtreibt, von den Sozialdemokraten vor allem und von den Christlichen Demokraten. Die EU muss endlich eine gemeinsame Haltung in der Flüchtlings- und Einwanderungsfrage finden. Ja, das ist leichter gesagt als getan, zumal viele Saboteure am Werk sind. Doch gelingt es nicht, könnte die nächste Europawahl zum Triumph radikaler, extremer Kräfte werden.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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