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Streiten in der Krise : Die SPD muss machen statt meckern

  • -Aktualisiert am

Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans (links) und Saskia Esken (rechts) mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz Bild: dpa

Immer wieder attackieren Sozialdemokraten die Pandemiepolitik der Union. Haben sie vergessen, dass sie mitregieren?

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          Zu Beginn der Pandemie beklagten manche, dass der politische Streit auf der Strecke bleibe. Alle hörten auf die Virologen, schauten auf die Kanzlerin und waren froh, weder Virologe noch Kanzlerin zu sein. Das hat sich geändert. Der Streit ist zurück. Das ist gut so, denn er ist wichtig für die Demokratie. Wo niemand Widerspruch wagt, regiert die Angst.

          Allerdings ist nun zur Pandemie der Wahlkampf gekommen, und das verändert den Streit. Der Ton wird schärfer, doch damit ist er auch geeignet, sich ins eigene Fleisch zu schneiden. Dabei steht es jeder Partei frei, sich in beliebig viele Stücke zu zerlegen. Gefährlich wird es dann, wenn die Wähler den Eindruck gewinnen, Politiker seien mehr mit Attacken befasst als mit Problemlösungen. Das gilt umso mehr, wenn die Probleme nur gemeinsam gelöst werden können. So wie in der Pandemie.

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