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Löwenstein, Stephan (löw.)

Kommentar : Die Sehnsüchte der Grünen

Künast und Trittin führen die Partei in die nächste Wahl Bild: dpa

Sie möchten immer noch die Welt verbessern. Doch erst einmal wollen die Grünen zurück an die Macht. Um der Balance willen ist Schwarz-Grün in Hamburg erwünscht, aber ein Modell ist es nicht.

          Als die Grünen vergangene Woche des Tages gedachten, an dem sie vor einem Vierteljahrhundert erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt wurden, da stand zunächst die Skurrilität jener Truppe aus einer vergangenen Zeit im Vordergrund.

          Ein Film wurde vorgeführt, der all die Struppbärte und öffentlichen Heulkrämpfe in Erinnerung brachte. Das ist weitgehend passé. Geblieben ist der zwischen Idealismus und Überheblichkeit schwankende Selbstanspruch, den der baden-württembergische Grünen-Vormann Kretschmann kürzlich so formulierte: „Wir sind Weltverbesserer, keine Pöstchenjäger.“

          Annehmlichkeiten der Macht

          Allerdings sind die Bedingungen zum Weltverbessern seit den grünen Anfängen nicht eben günstiger geworden. Die Grünen haben einmal, 1990, erleben müssen, dass sich die Welt nicht um ihre Verbesserer schert, wenn die die Weltläufte glauben ignorieren zu können. Die aus dem damaligen Sturz aus dem Bundestag resultierende Hinwendung zur Realpolitik (und der Zufall, dass die ostdeutsche Bündnis-90-Gruppe ihre Kontinuität wahrte) sicherte das Überleben der Grünen auf Bundesebene und war Voraussetzung für ihre spätere Regierungsbeteiligung.

          Freilich haben die rot-grünen Jahre gezeigt, dass die Welt sich auch dann nicht bessert, wenn die Grünen an der Regierung sind. Darunter leiden sie im Grunde bis heute. In der Partei herrscht zum Teil eine tiefe Sehnsucht nach der reinen Lehre. Das heißt in der Konsequenz: nach Opposition. Doch nicht weniger stark ist das Streben, die eigenen politischen Ziele zu verwirklichen, und – wer wollte das bei den Grünen ernsthaft bestreiten – nach den Annehmlichkeiten der Macht.

          Ungeklärte Führungsfrage

          Dieses Spannungsverhältnis, das in unterschiedlichem Maße auch in anderen Parteien anzutreffen ist, hat die Grünen zeitweilig an die Grenze des Zerreißens gebracht, wie es der Afghanistan-Sonderparteitag im vergangenen Spätsommer zeigte. Die Bedrohlichkeit wurde überdeckt durch die Lächerlichkeit, dass die Grünen dort gleichzeitig Abzug und Fortsetzung des Einsatzes am Hindukusch beschlossen haben. Zur Realitätsverweigerung von 1990 war es nicht mehr weit. Grund für das Chaos war die ungeklärte Führungsfrage.

          Die ist vorerst beantwortet. Trittin und Künast führen als Repräsentanten der beiden Flügel, der Linken und der „Realos“, die Partei in die nächste Wahl. Das ist die einzig logische Lösung. Keiner von beiden ist stark genug, die ganze Partei allein zu leiten, auch wenn Frau Künast sich das eine Zeitlang vorgestellt haben mag. Beide stehen für die rot-grüne Vergangenheit, was manche in der Partei als Manko empfinden. Aber das ist kurz gedacht. Parteiführer kann man sich nicht backen. Wer es werden wollte, müsste imstande sein, einen der beiden zu stürzen.

          Künast und Trittin werden es schwer haben

          Wer neuer Parteivorsitzender anstelle des ausscheidenden Bütikofer wird, spielt hierbei vorerst keine Rolle. Die Vorsitzenden bei den Grünen entsprechen den Generalsekretären der anderen Parteien. Ihre Aufgabe ist Organisation der Partei, Programmarbeit, Angriff auf den Gegner, Hätscheln der eigenen Leute. Die Führung ist bei den Grünen immer informell und nur zufällig manchmal mit dem Parteivorsitz verbunden gewesen, etwa bei Trittin als Anführer der Linken und Gegenspieler Fischers in den neunziger Jahren.

          Der nur noch als Erinnerung präsente Fischer war ebenfalls die längste Zeit nur Flügelführer. Eindeutiger Repräsentant der ganzen Partei war er erst als Außenminister und im Grunde vor allem in den Wahlkämpfen 2002 und 2005, in denen er nicht zufällig das grüne Tabu brach, ohne Spitzenkandidaten anzutreten. Im Vergleich mit dem Wahlkämpfer Fischer werden es Künast und Trittin schwer haben. Sie werden nicht Marktplätze füllen.

          Schwarz-Grün in Hamburg erwünscht

          Ein einzelner, herausgehobener Führer (im angelsächsischen Sinn) der Grünen wäre nur denkbar, wenn er Repräsentant nicht nur eines Flügels wäre. Al Wazir hat in Hessen eine solche Position inne. Er ist dort alleiniger Fraktionsvorsitzender und zugleich einer der beiden Parteivorsitzenden. Sein Name wird regelmäßig genannt, wenn nach Hoffnungsträgern für die Bundespartei gefragt wird. Al Wazirs Drängen in Hessen in Richtung Rot-Rot-Grün legt nahe, dass ihm solche Gedanken nicht ganz fremd sind.

          So macht sich ein Realo bei den Linken beliebt. Deswegen, und nicht allein wegen des Hasses der Grünen auf den Ministerpräsidenten Koch, ist ein Bündnis der hessischen Realo-Grünen mit der CDU viel weniger wahrscheinlich als Schwarz-Grün in Hamburg. Dem dortigen eher linken Landesverband kauft es die eigene Basis leichter ab, dass die Weltverbesserungswerte in einer Koalition mit der CDU nicht über Bord geworfen werden.

          Die Grünen haben nach der Wahl 2005 schnell erkannt, dass sie sich auf die neuen Gesetze eines Fünfparteiensystems einstellen müssen. Aber das hieß nie, sich nur hin zur CDU zu öffnen. Die „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen und Linkspartei und die Frage, wie sie nutzbar gemacht werden könne, war immer mit im Spiel. Um der Balance willen ist Schwarz-Grün in Hamburg erwünscht, aber ein Modell ist es nicht. Ein schwarz-grünes Projekt hat bis jetzt noch niemand zu denken gewagt.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

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