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Kommentar : Assad

Syriens Machthaber hat sein Land weitgehend zerstört und einen Großteil seines Volkes vertrieben. Der Westen will jetzt mit Assad sprechen - und stärkt damit dessen Stellung statt sie zu schwächen.

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          Assad, Syriens Machthaber, geht mit unglaublicher Brutalität gegen das eigene Volk vor. Er, der Hauptaggressor im syrischen Bürgerkrieg, wird von Russland und Iran militärisch immer stärker unterstützt. „Retten“ will Präsident Putin Assad, vor dem die Mehrheit der Syrer, die ihre Heimat verlassen mussten, geflohen ist. Daran ist zu erinnern, wenn jetzt der Ruf erklingt, über eine Lösung des syrischen Krieges müsse mit Assad gesprochen werden, also mit dem, der es dazu hat kommen lassen und der so die Bedingungen für das Erstarken der Terrormilizen geschaffen hat.

          Das relativiert die Bestialität der Dschihadisten und die Gefahr, die von ihnen ausgeht, nicht im Geringsten. Aber es ist kein Wunder, dass die syrische Exilopposition von Gesprächen mit Assad, die faktisch auf eine Legitimierung hinausliefen, nichts hält. Berlins Partner Paris hält von einer Rehabilitierung Assads übrigens auch nichts, aber das „nur“ nebenbei. Worüber soll mit dem Diktator gesprochen werden? Über eine Mäßigung seines Vorgehens gegen die Zivilbevölkerung? Über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Terrormilizen?

          Der Westen hat in diesem Konflikt bislang weder entschlossen noch überzeugend gehandelt; seine Politik war erfolglos. Also muss es zu einer Kursänderung kommen. Aber man darf sich keine Illusionen machen. Dieser Konflikt wird nicht schnell zu lösen sein, schon gar nicht in dem Sinn, dass der Wiederaufbau beginnt und Flüchtlinge zurückkehren können. Der Gedanke ist mehr als unangenehm, dass man den, der das Land weitgehend zerstört hat, jetzt quasi um Mithilfe bittet. Assads Stellung wird wieder gestärkt und die seines Paten gleich mit.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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