Kommentar : Arabisches Ringen
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Syrien scheint endgültig auf einen Bürgerkrieg zuzutreiben. Wird Assad das Schicksal Gaddafis teilen? Libyen und nun auch Syrien offenbaren, welche Dynamik die Arabellion angenommen hat.
In Syrien hat sich Präsident Baschar al Assad nun auch verbal endgültig auf die Linie des libyschen Diktators Gaddafi festgelegt: Er wolle kämpfen bis zum Sieg, notfalls auch sterben, sagte er einer Zeitung. Begleitet wurden seine Worte von einem Raketenangriff der Opposition auf ein Büro der seit 1963 herrschenden Baath-Partei in Damaskus. Syrien scheint somit endgültig auf einen Bürgerkrieg zuzutreiben, zumal Assad am Sonntag auch ein Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen ließ, ohne zu reagieren.
Wird Assad das Schicksal Gaddafis teilen? Als er seinem Vater vor elf Jahren nachfolgte, galt er als Hoffnungsträger; doch nichts ist davon geblieben. Ähnlich schätzte man in früheren Jahren auch einmal Saif al Islam ein, den „Lieblingssohn“ Gaddafis, der jetzt im Südwesten Libyens aufgegriffen wurde. Den Haag will ihn wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht stellen, doch beanspruchen die Libyer, ihn im eigenen Land abzuurteilen.
Tatsächlich wäre es für eine neue Ordnung in dem befreiten Land nicht ohne Bedeutung, wenn man den vormals designierten Nachfolger des gestürzten und getöteten Despoten selbst vor Gericht stellen könnte – freilich unter der Bedingung eines rechtsstaatlichen Prozesses, der diesen Namen auch verdient.
Die beharrenden Kräfte sind stark
Libyen und nun auch Syrien offenbaren, welche Dynamik die Arabellion angenommen hat; doch scheint diese epochale Umwälzung auch dort, wo sie schon Erfolg hatte, längst nicht über den Berg zu sein. Dies zeigt Ägypten, wo der zentrale Tahrir-Platz wieder zum Schauplatz von Massendemonstrationen wurde, die das „neue“ Regime mit Gewalt beantwortete. Eine Woche vor den Wahlen protestieren die Ägypter gegen den Anspruch des Militärs, auch in einer neuen Verfassung die alten Sonderrechte aus der Mubarak-Ära gewährt zu bekommen.
Mit Demokratie hätte das nichts zu tun. Die Ereignisse machen allerdings deutlich, wie stark die beharrenden Kräfte in der Region noch immer sind. Im Jemen behauptet sich Ali Abdullah Salih, obwohl er das Land schon einmal verlassen hatte und die Opposition in ihrem Drängen nicht nachlässt. Es ist eben keine Kleinigkeit, die „orientalische Despotie“ abzuschütteln, die Jahrhunderte lang die Ordnungen dort geprägt hat. Doch wie die neuen Unruhen in Bahrein zeigen, lassen die auf Veränderung dringenden Kräfte ebenfalls nicht nach.
