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Kommentar : Amt und Autorität

  • -Aktualisiert am

Zwar kann die Republik einen Präsidenten ertragen, der nun unter Bewährungs-Beobachtung steht. Dem Ansehen des politischen Betriebs insgesamt aber hat die Affäre weiteren Schaden zugefügt.

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          Christian Wulff hat abermals einen schweren Fehler eingestanden und sich dafür entschuldigt. Doch er will Präsident bleiben, weil er seine Verantwortung gerne wahrnehme. Das versteht man; die Frage ist indessen, ob er seine Verantwortung auch gut wahrnimmt. Als Roman Herzog nach fünfjähriger Amtszeit als Staatsoberhaupt in die Rolle eines Kommentators des Grundgesetzes zurückkehrte und seine älteren Ausführungen über dessen Abschnitt V („Der Bundespräsident“) überarbeitete, räsonierte er, dass es „Amtsautorität. ... in Deutschland offenbar nur noch auf dem Umweg über die persönliche Autorität“ geben könne. Nimmt man dieses Urteil, trotz seiner Portion Selbstgefälligkeit, zum Maßstab, dann ist von Wulffs Amtsautorität wenig übrig. Dieser Bundespräsident hat, abgesehen vom Anfang, als er die „bunte Republik“ ausgerufen hatte, die Chance verpasst, eigenständiges Profil zu entwickeln. In den vergangenen Wochen ist er auch als Vorbild und moralische Instanz ausgefallen.

          Der Grund dafür ist nicht so sehr die unglückselige, aber nicht unbedingt dramatische Kreditaffäre, bei deren Bewältigung er allerdings eher wie ein Winkeladvokat denn wie ein Staatsoberhaupt wirkte, sondern die sogenannte „Telefonaffäre“. Der Versuch, die freie Berichterstattung zu beeinflussen, dokumentiert auf einer Mailbox, lässt – milde gesprochen – einen Mangel an Urteilskraft erkennen, der bei einem Politiker mit langjähriger Erfahrung unverständlich ist. Vor allem aber spricht es Bände, dass dies gegenüber einem Boulevardblatt geschehen ist, dessen „Geschäftsmodell“ nicht zuletzt darin besteht, Leute hoch- und dann auch wieder niederzuschreiben.

          Wulffs Erklärung vor Weihnachten wie auch das jetzt ausgestrahlte Fernsehgespräch sind unter äußer(st)em Druck zustande gekommen. Wie diese Außenwelt inzwischen über Wulff denkt, lässt sich daran ablesen, dass schon tagelang über mögliche Nachfolger(innen) diskutiert wurde, für ein Amt, das bisher mit den Begriffen „Würde“ und „Respekt“ verbunden war. Die Kompetenzen des Bundespräsidenten sind schmal (was zur moralischen Überhöhung des Amtes beigetragen hat). Deshalb kann die Republik auch einen Präsidenten ertragen, der nun unter Bewährungs-Beobachtung steht. Dem Ansehen des politischen Betriebs insgesamt hat die Affäre weiteren Schaden zugefügt.

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