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Kohl-Regierung : Gutachten: Keine Bundeslöschtage

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Vor dem Regierungswechsel 1998 hat es im Bonner Bundeskanzleramt nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ keine systematischen Löschungen von Computer-Dateien gegeben.

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          Vor dem Regierungswechsel 1998 hat es im Bonner Bundeskanzleramt nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ keine systematischen Löschungen von Computer-Dateien gegeben.

          Das gehe aus einem ausführlichen Gutachten der Fraunhofer Gesellschaft hervor, das für die Bonner Staatsanwaltschaft gefertigt worden sei und der Zeitung vorliege. Der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eingesetzte Sonderermittler Burkhard Hirsch (FDP) hatte dagegen von „drei Bundeslöschtagen“ im September/Oktober 1998 gesprochen, an denen vor der Regierungsübernahme riesige Datenmengen zentral gelöscht worden sein sollen.

          Angeblich mehr Dateien gelöscht als gespeichert

          Hirsch stützte sich dabei nach Angaben der Zeitung auf ein Gutachten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik. Nach Untersuchungen der Fraunhofer Gesellschaft seien an jenen drei Tagen aber keine Dateien gelöscht, sondern nur umkopiert und reorganisiert worden, berichtet die Zeitung. Die Fraunhofer Gesellschaft weise ferner darauf hin, dass das von Hirsch verwendete Gutachten schon deshalb zweifelhaft sei, weil ihm zufolge mehr Dateien gelöscht worden sein sollen als insgesamt auf der Festplatte gespeichert waren.

          Die Bundesregierung hatte Hirsch Anfang 2000 als Sonderermittler für die im Kanzleramt verschwundenen Akten unter anderem zum Fall Leuna/Minol eingesetzt; inzwischen hat er seine Tätigkeit beendet. Den Erkenntnissen des FDP-Politikers zufolge wurden im Kanzleramt in der Regierungszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) im großen Stil Aktenbestände manipuliert.

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