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Jasper von Altenbockum (kum.)

Koalition in NRW : Schwarzgrün ist die Zukunft

Hendrik Wüst und Mona Neubaur am 27. Juni nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in Düsseldorf Bild: Rainer UNKEL

CDU und Grüne haben in NRW mehr vereinbart als nur einen Koalitionsvertrag. Nicht umsonst nennen sie ihn „Zukunftsvertrag“.

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          Die ersten Seiten des Koalitionsvertrags von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen lesen sich, als stehe die Fusion der Parteien bevor. Auch im weiteren Verlauf ist das Nebeneinander so gut gelungen, dass es wie ein Ineinander wirkt. Hin und wieder stößt man zwar auf Gedankengut, das eindeutig der einen oder anderen Seite zugeschrieben werden kann.

          Doch werden sich nach dieser Vereinbarung weder CDU noch Grüne so weit davon distanzieren können, dass der Eindruck entsteht, sie hätten dieses oder jenes eigentlich nicht gewollt. Das ist der Unterschied zu herkömmlichen Koalitionsverträgen. Was die beiden Parteien in Düsseldorf unterzeichnet haben, soll mehr als das sein. Nicht umsonst geben sie ihrem Gemeinschaftswerk einen anderen Namen: Es soll ein „Zukunftsvertrag“ sein.

          CDU und Grüne denken dabei aber nicht nur an Nordrhein-Westfalen, sondern auch an ihre jeweils eigene Zukunft. Wer auch immer die bessere vor sich haben wird, diese Koalition spielt dabei eine herausragende Rolle. Sie schreibt in einem mächtigen Land ein Modell fort, aus dem sich beide Parteien eine langfristige Perspektive als stärkste Regierungspartei in Bund und Ländern versprechen.

          Beide untermauern dabei ihre Lernfähigkeit. Der Unterscheid: Die CDU tut es defensiv, die Grünen offensiv. SPD und FDP werden sich etwas einfallen lassen müssen, um daraus Honig für die Ampel zu saugen.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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