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Koalitionsverhandlungen : Zweites "Superministerium" ohne Schmidt?

  • Aktualisiert am

Künftig Familienministerin? Ulla Schmidt Bild: dpa

Während bei den Koalitionsverhandlungen offiziell wieder die Inhalte im Vordergrund stehen, gehen die Personalspekulationen weiter.

          Die bisherige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wird nach Informationen der „Bild“-Zeitung möglicherweise das Familienministerium übernehmen und damit Nachfolgerin der ausscheidenden Christine Bergmann (SPD) werden.

          Grund dafür ist nach Angaben des Blattes, dass das Gesundheitsministerium in einem neuen Sozialministerium aufgehen könnte, das für die Renten- und Krankenversicherung zuständig sein solle. Als möglicher Chef dieses Ressorts werde der bisherige Staatsminister im Bundeskanzleramt, Hans Martin Bury (SPD), gehandelt. Der Kanzler soll dem Baden-Württemberger die Leitung dieses zweiten "Superministeriums" eher zutrauen.

          Spekulation um Bodewig

          Verkehrs- und Bauminister Kurt Bodewig (SPD) werde dem Bericht nach möglicherweise als Folge der gegenwärtigen rot-grünen Koalitionsverhandlungen Zuständigkeiten abgeben müssen, heißt es weiter. Die Vorsitzenden der ostdeutschen Landesverbände verlangten ein eigenes Ministerium für den Aufbau Ost, an dessen Spitze der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) treten könnte.

          Spekuliert wird aber auch über ein weiteres Großressort, dass die Zuständigkeiten für den Aufbau Ost mit der Verkehrs- und Baupolitik kombiniert. Für die Leitung eines solchen Infrastrukturministeriums wird ebenfalls der Name Tiefensee genannt. Mit einer Ablösung des Rheinländers Bodewig würde der Kanzler nach der Berufung des bisherigen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement zum Wirtschafts- und Arbeitsminister die Quote der Nordrhein-Westfalen im Kabinett zugunsten Ostdeutschlands senken können.

          Trittin will Zuständigkeit für erneuerbare Energie

          Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat derweil den Anspruch seines Ministeriums auf den Bereich „Erneuerbare Energie“ verteidigt. In der Frage des Klimaschutzes spiele die Energiepolitik eine zentrale Rolle, sagte Trittin am Mittwoch in einem Fernsehinterview. Gebraucht werde eine gemeinsame Politik, „ökonomisch wie umweltpolitisch, die darauf abzielt, auf mehr erneuerbare Energie und auf mehr Effizienz in der Energietechnik zu setzen“.

          Der designierte „Superminister“ Wolfgang Clement (SPD) hatte am Dienstag betont, er werde die im Wirtschaftsministerium angesiedelten Abteilung „Erneuerbare Energie“ nicht abgeben. „Wirtschaft ohne Energie geht schon physikalisch nicht“, hatte er gesagt.

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