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Koalitionsrunde : Wird Leipziger OB Tiefensee der dritte Superminister?

  • -Aktualisiert am

Hoffnungsträger in Leipzig und in Berlin: Tiefensee Bild: AP

Wird der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee der dritte Superminister im Kabinett von Bundeskanzler Schröder?

          Zwar stand die Verkleinerung des Kabinetts bislang nicht auf der Tagesordnung der Wahlsieger. Doch sie könnte erfreuliche Nebenfolge bei den Koalitionsverhandlungen sein. Nachdem der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) bereits als Superminister für Arbeit und Wirtschaft nominiert wurde, geht es nun um die Megaressorts Gesundheit, Soziales und Wirtschaft sowie um ein Infrastrukturministerium aus den Bereichen Bauen, Wohnen, Verkehr und Aufbau Ost.

          Auch wenn sich der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) nach wie vor bedeckt hält, gilt er doch als aussichtsreicher Anwärter auf ein solches von der Ost-SPD gefordertes Superministerium. Hinter vorgehaltener Hand ist von ostdeutschen Bundestagsabgeordneten zu hören, dass Tiefensee es „wohl machen würde, wenn er denn richtig gefragt würde“.

          Ostdeutsche wollen mehr Macht

          Noch ist das Infrastrukturministerium, das der frühere brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) kurz nach der Wahl ins Gespräch gebracht hat, lediglich Gegenstand von Spekulationen. Allerdings legt die Ost-SPD größten Wert darauf, dass sich das hervorragende Wahlergebnis im Osten auch im Kabinett widerspiegeln müsse. Alles andere wäre eine „herbe Enttäuschung“, erklärte ein ostdeutscher Abgeordneter gegenüber FAZ.NET.

          Für drei Superministerien könnte die Dynamik sprechen, die durch die Nominierung Clements in die Kabinettsbildung gebracht worden ist. Nun sei vieles möglich, meinte ein Insider. Entschieden werde aber erst am Ende der Koalitionsverhandlungen am Wochenende, hieß es ergänzend aus Fraktionskreisen. Dieser Dynamisierungsprozess könnte jedoch dazu führen, dass das bisherige Argument gegen eine Berufung Tiefensees an Bedeutung verliert.

          Bundes- vor Landesinteressen

          Dem schon lange als Hoffnungsträger geltenden Leipziger Oberbürgermeister werden nämlich gute Chancen eingeräumt, bei der nächsten Landtagswahl in Sachsen 2004 die CDU-Dominanz zu knacken. Vor drei Jahren sackte die SPD auf demoralisierende 10,7 Prozent ab. Aus diesem Grund dürfte es der Landes-SPD schwer fallen, ihren Hoffnungsträger an die Bundesregierung abzugeben. Selbst die CDU sieht Tiefensee als ernst zu nehmenden Herausforderer. Schon vor einem Jahr räumte ihm der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) Chancen als potenzieller Nachfolger ein.

          Das Beispiel Nordrhein-Westfalen hat aber gerade gezeigt, dass in der SPD im Zweifelsfall die Bundesinteressen höher gestellt werden als die des Landesverbandes. Gegen Clements Weggang hatte sich der Landesverband auch heftig, aber am Ende vergeblich gewehrt.

          „Art Hartz-Kommission für den Osten“

          Der 1955 in Gera geborene Tiefensee trat erst 1995 in die SPD ein, nachdem er zuvor als Parteiloser auf dem Ticket von Bündnis 90/Grüne in den Leipziger Stadtrat eingezogen war. Dank der Förderung des früheren Oberbürgermeisters Hinrich Lehmann-Grube wurde er 1998 dessen Nachfolger. Tiefensees größter Erfolg in seiner vierjährigen Amtszeit ist die Ansiedlung des neuen BMW-Werkes in der Messestadt, die unter einer Arbeitslosenrate von 20 Prozent leidet. Aber auch für die Fußball-WM 2006 konnte er seine Stadt qualifizieren. Nun denkt er bereits an eine Olympiabewerbung.

          Einige der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten wünschen sich mehr als eine stärkere personelle Berücksichtigung im Kabinett, in dem bisher nur der blasse Ostdeutsche Rolf Schwanitz als Ostbeauftragter im Rang eines Staatsministers vertreten ist. Der Brandenburger Markus Meckel, letzter Außenminister der DDR, forderte im Gespräch mit FAZ.NET eine „Art Hartz-Kommission für den Osten“.

          Stolpe und Späth

          Diese Kommission solle gezielt die Anforderungen des Aufbaus Ost auflisten. Als Beispiel nannte Meckel ein kommunales Investitionsprogramm. Aber auch die besonderen Probleme Ostdeutschlands im Rahmen der EU-Osterweiterung müssten eine Rolle spielen. Als Leiter einer solchen Kommission schlug der Abgeordnete Manfred Stolpe vor. Meckel kann sich zudem vorstellen, dass dieser Kommission auch der Jenoptik-Vorstandsvorsitzende Lothar Späth (CSU) angehören könnte. Späth war im Falle eines Wahlsieges der Union für ein Superministerium Arbeit und Wirtschaft inklusive Aufbau Ost vorgesehen.

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