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Koalitionskrise : Auge um Auge - aber nicht Friedrich um Oppermann

Bleibt er oder muss er gehen? Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann Bild: AFP

Der SPD-Vorsitzende Gabriel versucht, die Gräben zu verfüllen, die von der Affäre Edathy aufgerissen wurden. Die Partei will ihren Fraktionsvorsitzenden nicht opfern, obwohl er auch ihr einen Bärendienst erwiesen hat.

          Auch in neuzeitlichen Koalitionen sind gelegentlich noch Gerechtigkeitsvorstellungen wie im Alten Testament anzutreffen: Auge um Auge, Zahn um Zahn, Minister um Fraktionsvorsitzenden. Das Blut Friedrichs, das die Union vergoss, nachdem die SPD ihn als ihren Tippgeber im Fall Edathy verpfiffen hatte, schreit nach Blut von der anderen Seite: nach dem Oppermanns, den die CSU auch geopfert sehen will, auf dass ihre gequälte Seele wieder Ruhe habe. Die Christlich-Sozialen brauchen einen Hauptschuldigen von der anderen Feldpostnummer, war ihre Führung doch nicht gänzlich unbeteiligt daran, dass Friedrich zurückgetreten wurde. Wie sagte Seehofer im Fall Guttenberg: „Meine Losung ist immer, ein Minister stürzt nur, wenn es die eigene Partei will.“ Richtig gewollt, da muss man ihn korrigieren, hat die CSU den Sturz Friedrichs nicht, doch ging es ihr vor zwei Wahlen darum, aus der Defensive herauszukommen und wieder angriffsfähig zu werden. Dafür musste er gehen.

          Das unmittelbar danach anhebende Kriegsgeheul aus München beantwortete der SPD-Vorsitzende nun mit einer für seine Verhältnisse ungewöhnlich konzilianten Erklärung des Bedauerns. Das Schicksal des „höchst anständigen“ Friedrich sei nicht fair. Der habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt – was aber auch für die Eingeweihten in der SPD gelte. Gabriel wollte zwar nicht behaupten, dass es klug vom früheren Innenminister gewesen sei, ihn über den Fall zu informieren; er nannte dessen Entscheidung nur „vertretbar“. Unverkennbar ging es dem SPD-Chef aber darum, die Gräben nicht zu vertiefen, sondern so weit wie möglich wieder zu verfüllen.

          Daran muss auch Merkel und Seehofer gelegen sein, selbst wenn Letzterer aus Gründen der Parteiräson jetzt noch ein bisschen den zürnenden Rächer spielt. Die Koalition hat Wichtigeres zu tun, als sich wegen einer solchen Sache zu entzweien, und die CSU ein unerschöpfliches Reservoir an ministrablen Franken. Klar ist, dass die CSU bei der SPD etwas gut haben und eines Tages auch einfordern wird, wenn Oppermann sein Amt behalten darf. Der wird auch selbst einiges in das Thema Vertrauensbildung investieren müssen. Die Fraktionsvorsitzenden sind die Scharniere einer Koalition, an denen alles hängt. Sie müssen sich, bei aller Konkurrenz, aufeinander verlassen können. Oppermann hat in dieser Hinsicht nicht nur Friedrich einen Bärendienst erwiesen, sondern auch sich selbst und seiner Partei.

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