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Klimaschutz : Energiewirtschaft verpflichtet sich

  • Aktualisiert am

Langsamer Abschied von den großen Stinkern Bild: dpa

Die Stromwirtschaft verpflichtet sich gegenüber der Bundesregierung, stärker auf Kraft-Wärme-Kopplung zu setzen.

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          Eine gesetzliche Quote zur Förderung der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist vom Tisch. Bundesregierung und Stromwirtschaft einigten sich am Montag in Berlin auf eine Selbstverpflichtung der Industrie, bis zum Jahr 2010 den Kohlendioxidausstoß um 23 Millionen Tonnen durch Kraft-Wärme-Kopplung zu reduzieren. Die Selbstverpflichtung der Wirtschaft wird ergänzt durch gesetzliche Regelungen zur Förderung von kleinen Blockheizkraftwerken und von Strom aus Brennstoffzellen.

          Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) und Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) werteten den Kompromiss als großen Erfolg zur Erreichung des Klimaschutzziels. Müller erwartet jetzt bis 2007/2008 einen Investitionsschub in der Stromwirtschaft zwischen fünf und zehn Milliarden Mark. Nach Angaben des Ministers soll die jetzt paraphierte Vereinbarung nun den Koalitionsfraktionen vorgelegt werden, um nach der Sommerpause mit dem Gesetzgebungsverfahren beginnen zu können. Das Gesetz solle am 1.1.2002 in Kraft treten.

          Zusätzliche Kosten für die Stromwirtschaft

          Der Präsident des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Günter Marquis, begrüßte den erreichten Konsens, verwies aber zugleich auf die zusätzlichen Kosten für die Stromwirtschaft. Er appellierte an die Bundesregierung, alles zu tun, damit die deutsche Stromunternehmen auf dem internationalen Markt nicht benachteiligt werden. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßte die Einigung. „Für die kommunale Energiewirtschaft ist dies ein wesentlicher Schritt zur Absicherung der umweltfreundlichen Stromerzeugung durch Kraft-Wärme-Kopplung“, erklärte VKU-Präsident Gerhard Widder.

          Die Bundesregierung werde die Einhaltung der Selbstverpflichtung „permanent“ kontrollieren, sagte Müller. Bei Nichterreichen „wird die Quote kommen“, betonte Müller. Trittin verwies darauf, dass die Übereinkunft mit der Wirtschaft auch einen Impuls zur Förderung neuer Technologien geben werde. Das Prinzip von KWK-Anlagen ist es, Wärme und Strom gleichzeitig zu erzeugen, wodurch eine wesentlich höhere Energieeffizienz erreicht wird, als dies in anderen Kraftwerken möglich wäre.

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