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Kanzlerin zur Flüchtlingskrise : Merkel: 2015 wiederholt sich nicht

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Angela Merkel am 1. September im Kanzleramt, eingerahmt vom jungen Fußballerinnen aus aller Welt. Bild: Reuters

Unionspolitikern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar versichert: Nicht noch einmal kommen in einem Jahr eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Und dann ist noch diese Umfrage.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrer Unionsfraktion versichert, dass sich die Aufnahme so vieler Flüchtlinge in Deutschland wie 2015 nicht wiederholen werde. Unionspolitiker könnten den Menschen sagen, dass es so etwas wie im vorigen Jahr nicht noch einmal geben werde, sagte Merkel laut Teilnehmerangaben gegenüber der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in einer nichtöffentlichen Sitzung des Unionsfraktionsvorstandes in Berlin.

          Dem Vernehmen nach gab es während der Klausur eine intensive Debatte über Merkels Flüchtlingspolitik. Abgeordnete hätten Merkel berichtet, dass Bürger vor allem danach fragten, ob noch einmal innerhalb eines Jahres eine Million Flüchtlinge aufgenommen würden.

          Merkel habe mit Blick auf die massive Verschärfung des Asylrechts und die erhöhten Anforderungen an Integration gesagt, dass die große Koalition eine Menge Maßnahmen auf den Weg gebracht habe. Das Wichtigste sei nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben.

          „Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“, wurde Merkel zitiert. Es könnten nur jene bleiben, die wirklich verfolgt sind. Ein Abgeordneter habe vor einer neuen Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine gewarnt.

          Die Forderung Merkels, künftig mehr Flüchtlinge abzuschieben, stieß bei der CSU auf Zustimmung. „Das ist CSU pur. Wir fordern ja schon lange, dass konsequenter als bislang abgeschoben wird“, sagte Max Straubinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, am Donnerstagabend der „Huffington Post“. Wer keine Bleibeperspektive habe, müsse das Land verlassen.

          Nach ihrer historischen Entscheidung in der Flüchtlingskrise reißt die Kette miserabler Umfrageergebnisse für Angela Merkel nicht ab. Bei einer am Donnerstag veröffentlichten Zufriedenheits-Rangliste von Infratest dimap für den „ARD-Deutschlandtrend“ erreicht die CDU-Vorsitzende mit 45 Prozent Zustimmung derzeit lediglich den sechsten Platz. Dies ist zugleich Merkels schlechtester Wert seit fünf Jahren. Ihr Unions-Kontrahent in der
          Flüchtlingspolitik, Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer, liegt allerdings mit 44 Prozent noch knapp hinter ihr.

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