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Kaukasus-Krieg : Die Opfer des Einmarsches

Russland muss verdeutlicht werden, dass der Rückgriff auf Rhetorik und Mittel des Kalten Krieges einen politischen Preis hat. Gerade die Deutschen, die wie keine zweite Nation aus der Geschichte lernen wollten, sollten am wenigsten zum Appeasement neigen.

          Der Ausflug in wärmere weltpolitische Gefilde währte nicht lange, wenn er denn überhaupt einer war. Russland sei aus der Kälte zurück, hatte sein neuer Präsident Medwedjew beim Antrittsbesuch in Berlin angekündigt und im ohnehin leicht für russische Romantik einzunehmenden Deutschland Hoffnungen auf eine Art Moskauer Frühling geweckt. Nur zwei Monate später sind auch sie zu Opfern des russischen Einmarsches in Georgien geworden.

          Anstatt des von Medwedjew erklärten Kooperationswillens demonstrierte Moskau mit dem Blitzkrieg in einem souveränen Nachbarstaat seine neue Konfrontationsbereitschaft - dem „nahen Ausland“ wie dem fernen Westen. Die Bundeskanzlerin reist an diesem Freitag, auch wenn der Flug ins sommerliche Sotschi geht, in ein Russland, das aufs Neue den Eishauch des Kalten Krieges verströmt, zwei Jahrzehnte nach dessen Ende.

          Wiederbelebter Herrschaftsanspruch

          Der konsequenten Fortführung der immer härter gewordenen Linie Putins bei der Verfolgung der Interessen einer wieder zu Kräften gekommenen Großmacht mit imperialen Ansprüchen will oder kann Medwedjew offenkundig nichts entgegensetzen. Damit ist der Fall eingetreten, den viele im Westen, insbesondere im westlichen Europa, nicht wahrhaben wollten, weil er die unangenehmsten Folgen nach sich zieht. Lange ist daher auch Russlands wiederbelebter Herrschaftsanspruch zu einer Art legitimer Notwehr einer vor allem von Amerika gedemütigten und in die Enge getriebenen ehemaligen Supermacht umgedeutet worden, der man auch einen Platz an der Sonne gönnen müsse.

          Die insbesondere in Deutschland anzutreffende Neigung, Russland so zu sehen, wie man es am liebsten hätte, und nicht so, wie es ist, hat mehrere Ursachen. Zum Schuldkomplex aus dem Zweiten Weltkrieg und der nicht nur in Ostdeutschland verbreiteten Überzeugung, dass es mit der Welt nicht so weit gekommen wäre, wenn ein mächtiger Gegenspieler Amerika in die Schranken gewiesen hätte, gesellt sich die sich ganz pragmatisch gebende Behauptung, Moskau werde gebraucht, um mit den wahren Bedrohungen der internationalen Sicherheit fertig zu werden.

          Regelmäßig an erster Stelle wird das Beispiel Iran bemüht, obwohl Moskau bisher zusammen mit Peking verhinderte, dass effektiver Druck auf Teheran ausgeübt werden konnte. Wieso muss man dabei aber dem Kreml um den Bart gehen? Liegt es nicht auch in seinem Interesse zu verhindern, dass Iran zur Atommacht wird?

          Ein Akt politischer Dummheit

          Immerhin im Kanzleramt ist die ausgesprochen moskaufreundliche Haltung Schröders, dessen spätere Übernahme in die Dienste der russischen Gaswirtschaft an die Dankbarkeit der Zaren erinnert, einer kritischen Analyse gewichen. Die Kanzlerin wird in Sotschi das Interesse Deutschlands an möglichst guten Beziehungen zu Russland bekräftigen. Doch hat sie schon an der Wolga deutlich gemacht, dass es dafür grundlegende Voraussetzungen gibt, auf deren Erfüllung ihre Regierung nicht verzichten kann. Russland muss verdeutlicht werden, dass der Rückgriff auf Rhetorik und Mittel des Kalten Krieges einen politischen Preis hat.

          Doch werden das auch EU und Nato zur Richtschnur ihrer Russland-Politik machen können? Mit Unentschlossenheit und Uneinigkeit ist der Kreml nicht zu beeindrucken. Tschechen, Polen und Ungarn an den Jahrestagen der sowjetischen Unterdrückungsgeschichte zu Helden, im Falle eines neuen Einmarsches aber zu Neurotikern zu erklären, ist nicht nur arrogant, sondern auch ein Akt politischer Dummheit. Will Europa sich nun selbst in alt und neu, gut und schlecht einteilen - je nachdem, wer wie innig an das friedliebende Russland glaubt? Putin hat noch jeden kleinen Riss in Nato und EU zu nutzen gewusst, von solchen Gräben zu schweigen. Die EU täte gut daran, sich eher um die eigene Geschlossenheit zu kümmern als um das Seelenleben Russlands.

          Vor allem aber sollten die Westeuropäer nicht länger glauben und auch noch lauthals verkünden, man müsse wegen der unerlässlichen Zusammenarbeit mit Moskau in den großen Fragen der Weltpolitik bei den „kleinen“ ein Auge zudrücken. Russlands Vorgehen in Georgien, angefangen bei der Russifizierung Südossetiens, ist keine Petitesse. Die Hinweise auf die Ähnlichkeiten mit der Niederschlagung des Prager Frühlings vor genau vierzig Jahren und der Sudetenkrise vor siebzig entstammen nicht reiner Hysterie. Das Russland Putins, in dem die Stalin-Denkmäler wieder gepflegt werden, will nicht, dass seine Vergangenheit vergeht - jedenfalls jene nicht, in der es groß und mächtig war.

          Daran wird die Kanzlerin in den drei Stunden, die sie in Sotschi bleibt, nichts ändern können. Doch müsste die Zeit ausreichen, um der russischen Führung zu verdeutlichen, dass deren Härte künftig auch im Westen Härte erzeugt. Gerade die Deutschen, die wie keine zweite Nation aus der Geschichte lernen wollten, sollten am wenigsten zum Appeasement neigen. Die bequemen Jahre der nahezu konfliktlosen Sonderbeziehung zu Russland sind vorbei. Das ist der letzte Akt der außenpolitischen Emanzipation des vereinten Deutschlands.

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