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Kaukasus-Konflikt : Putin verteidigt russische Militärschläge

  • Aktualisiert am

„Blutige Abenteuer”: Putin in Wladikawkas Bild: dpa

Georgiens Staatschef Saakaschwili hat den russischen Präsidenten Medwedjew zur sofortigen Waffenruhe aufgerufen. Russlands Regierungschef Putin verteidigt derweil die Angriffe. Eine westliche Delegation von Vermittlern will in Georgien über einen Waffenstillstand verhandeln. Frankreich, das den EU-Ratsvorsitz innehat, legte einen Plan zur Beendigung der Kämpfe vor.

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          Regierungschef Wladimir Putin hat die russischen Militärschläge gegen Georgien als „begründet und juristisch legitim“ verteidigt. Georgien habe mit der Militäroffensive in der abtrünnigen Region Südossetien einen „Völkermord“ am ossetischen Volk begangen, sagte Putin. Die Regierung in Tiflis habe damit der territorialen Einheit Georgiens „den Todesstoß“ versetzt. „Es ist schwer vorstellbar, dass man Südossetien jetzt noch zum Verbleiben im gemeinsamen Staat bewegt“, sagte Putin. Moskau sprach von „tausenden Toten“ seit Ausbruch der Kämpfe, Georgien bestritt diese Zahl. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili verhängte ein 15-tägiges Kriegsrecht.

          Russland befinde sich nicht im Krieg mit dem georgischen Volk, betonte der Ministerpräsident. Das Problem sei aber eine „verbrecherische Politik“ der derzeitigen Führung in Tiflis, kritisierte Putin. Georgien wird von dem prowestlichen Staatschef Michail Saakaschwili geführt. Putin warnte die Nato abermals scharf vor einer Aufnahme Georgiens. Die Regierung in Tiflis würde bei einer Nato-Mitgliedschaft andere Länder in ihre „blutigen Abenteuer“ hineinziehen.

          OSZE-Delegation nach Tiflis gereist

          Eine Delegation von Vermittlern aus der EU, den Vereinigten Staaten, Nato und OSZE ist nach Georgien gereist, um dort über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Unterdessen legte Frankreich, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, einen Plan zur Beendigung der Kämpfe in Südossetien vor. Darin werde der Rückzug der russischen und georgischen Streitkräfte und die Wiederherstellung der alten Verhältnisse in der Region gefordert, hieß es in einer Stellungnahme. Der französische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Bernard Kouchner reist an diesem Sonntag in die südkaukasische Konfliktregion. Kouchner werde von dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden und finnischen Außenminister Alexander Stubb begleitet, hieß es in einer Mitteilung der EU-Ratspräsidentschaft am Samstag in Paris. Ziel sei es, einen Waffenstillstand und eine Lösung der Krise herbeizuführen.

          In New York kam der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abermals zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen - das dritte Treffen des höchsten UN-Gremiums zu dem blutigen Konflikt in Georgien innerhalb von zwei Tagen. Am Freitag hatte die Vetomacht Russland sich geweigert, die Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe mitzutragen.

          Saakaschwili hat den russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew zur sofortigen Waffenruhe aufgerufen. Es müsse „unverzüglich“ mit Verhandlungen über die Südossetien-Frage begonnen und der „Wahnsinn“ gestoppt werden, sagte Saakaschwili am Samstag laut Berichten des georgischen Fernsehens. Dem amerikanischen Nachrichtensender CNN sagte Saakaschwili: „Wir sind zu einem sofortigen Waffenstillstand bereit, wenn die andere Seite aufhört zu schießen und zu bomben.“ Er beschuldigte Russland, mit den Angriffen seiner Luftwaffe auf Ziele in Georgien Kriegsverbrechen zu begehen. „Tatsache ist, dass die kleine Nation Georgien von seinem großen Nachbarn Russland brutal attackiert wird.“ Die russische Armee greife von allen Seiten an und treffe dabei auch zivile Ziele.

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