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Kaukasus : Die EU ringt um Geschlossenheit

Bild: afp

Russland missachtet ganz offen Grundwerte der europäischen Staatengemeinschaft - Freiheit, Selbstbestimmung, territoriale Integrität. Die EU antwortet mit der üblichen Dissonanz. Ganz so hilflos, wie sie tut, ist sie aber nicht.

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          Es ist erst vier Wochen her, da glaubten die meisten europäischen Politiker noch, ihr größtes Problem heiße Irland.

          Doch dann riss Moskau die EU höchst unsanft aus der Endlosschleife der Beschäftigung mit sich selbst. Der Kreml nahm, als er nach den georgischen Provinzen griff, keine Rücksicht auf den Stand des europäischen Uneinigkeitsprozesses. Die Einwendungen der EU und ihrer zum Krisenmanagement angereisten Repräsentanten beherzigten die Regenten Russlands so sehr, als stammten sie von einem Inselstaat im Pazifik. Mit Hohn und Spott gab der Kreml der europäischen Gemeinschaft zu verstehen, dass sie in seinem neuen strategischen Kalkül zur Wiedererlangung der früheren Macht und Größe nur einen Faktor von nachrangiger Bedeutung darstellt.

          Der Kreml hat ein feines Gehör für Signale der Schwäche

          Das hat die EU weitgehend sich selbst zuzuschreiben. Der Kreml spricht und versteht nicht nur die Sprache der Stärke, er hat auch ein feines Gehör für die Signale der Schwäche. Die aber senden die Europäer aus, seit sie herunterbeten, was Moskau ihnen alles ist: Energielieferant, Abnehmer ihrer Exporte, Helfer bei der Bekämpfung des Terrorismus, Verbündeter zur Verhinderung der nuklearen Proliferation.

          Die der Aufzählung zugrunde liegende Annahme, Russland teile den kooperativistischen Politikansatz der Europäer und könne mit viel Zuwendung dazu gebracht werden, sich zum Gegenbild Amerikas zu entwickeln - zu einer bescheidenen, gütigen Großmacht - erwies sich jedoch als Wunschdenken.

          Spätestens Putins Rede in München hätte den Westeuropäern die Augen öffnen müssen, von den Warnungen der mit empfindlicheren Antennen ausgestatteten Ostmitteleuropäer ganz abgesehen. Vor allem in Deutschland aber stieß Moskaus Klage, es sei als Verlierer des Kalten Krieges vom Westen über Gebühr gedemütigt und gereizt worden, weiter auf viel Verständnis.

          Aggressive außenpolitische Traditionen

          Das bis heute zu hörende Argument, die Bündnisse des Westens seien dem Bären zu sehr auf den Pelz gerückt, macht sich jedoch nicht nur die russische Behauptung zu eigen, EU und Nato - also die in ihnen versammelten Demokratien - stellten eine Bedrohung für Russland dar. Es huldigt, indem es Moskau das unveräußerliche Recht auf eine von ihm selbst festzulegende Einflusszone zubilligt, auch dem Geist von Jalta.

          Als dessen Anhänger würde sich im Westen kaum einer offen zu erkennen geben. Doch scheint in den Debatten des "alten" Europas nicht nur gelegentlich die Sehnsucht nach der Übersichtlichkeit und der Stabilität des bipolaren Zeitalters durch. Könnte der "strategische Partner" Russland dem ohnehin schon überforderten Westen nicht bei der Kontrolle der aus den Fugen geratenen Welt helfen, wenigstens in seinem Vor- und Hinterhof?

          Bitte sehr: Am 8. August trat Russland wieder als Ordnungsmacht vor seine Haustür - nur nicht ganz so, wie von den Europäern ersehnt. Putins fortwährend autoritärer und dank der Überweisungen aus dem Westen für Öl und Gas selbstbewusster gewordenes Regime greift nun auch die aggressiven außenpolitischen Traditionen seines Landes wieder auf. Das Imperium will wachsen, wenigstens aber seine Einflusszone vergrößern. Dazu bedient Moskau sich des ganzen Instrumentariums sowjetischer Machtausübung, von der Panzerspitze bis zur Greuelpropaganda zur Legitimierung seiner "Hilfsaktionen".

          Das ist die Lage, die auch die Beschwichtiger in der EU nicht mehr schönreden können. Die Europäer müssen sich ihr stellen, ob Amerika im Interregnum ist oder nicht. An der Ostgrenze der EU erhebt sich eine Macht, die ganz offen Grundwerte der europäischen Staatengemeinschaft - Freiheit, Selbstbestimmung, territoriale Integrität - missachtet. Sie schafft mit ihren Panzern nicht Sicherheit, sondern Instabilität.

          Die Dissonanz der EU

          Wie antwortet die EU darauf? Mit der üblichen Dissonanz, die freilich Musik in den Ohren der Moskauer Dirigenten ist. Daran hätte auch ein Ja der Iren zum Vertrag von Lissabon und seinen Reformen kaum etwas geändert. Schon vor der Ost-Erweiterung, erst recht aber danach, zeigte sich, wie wenig man angesichts der unterschiedlichen Erfahrungen, Einschätzungen und Interessen der EU-Mitglieder von einer europäischen Außenpolitik sprechen kann. Und wie wenig von europäischer Macht.

          Doch ganz so hilflos wie die EU tut, ist sie auch wieder nicht. Sie kann, um Restgeorgien und die Ukraine herum, rote Linien ziehen, deren Überschreiten sich auch der Kreml gut überlegen würde. Vor allem aber müsste sie endlich zu einer gemeinsamen Energiepolitik gegenüber Moskau kommen. Auf Spaltungsversuche wie die von Schröder eingefädelte Ostsee-Pipeline darf sie sich nicht länger einlassen: In der Konfrontation mit einer autoritären Macht, die den Vorteil ihrer Skrupellosigkeit ausspielt, ist Geschlossenheit das Alpha und das Omega.

          An diesem Montag wird die EU abermals versuchen, aus ihrer so oft gepriesenen, aber auch schon verfluchten Vielfalt eine Einheit zu machen. Das hat ihr noch keiner so schwer gemacht wie Putin. Aber auch noch keiner so leicht.

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