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Union : Kauder gegen Neuauflage der großen Koalition

  • Aktualisiert am

Unionsfraktionschef Volker Kauder und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag Bild: dpa

Die Union soll laut Fraktionschef Volker Kauder künftig nicht mehr zusammen mit der SPD regieren. Eine Fortsetzung der großen Koalition solle es „möglichst nicht geben“.

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          Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich gegen eine Neuauflage der Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. „Eine Fortsetzung der großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben, auch wenn wir nach wie vor gut mit der SPD regieren“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Samstag.

          Den Regierungsfraktionen solle wieder eine stärkere Opposition gegenüberstehen. Das sei der Regelfall in einer Demokratie, erklärte Kauder. „Bei einem größeren Gleichgewicht von Regierungsfraktionen und Opposition fühlen sich die Bürger mit ihren unterschiedlichen Ansichten parlamentarisch besser vertreten.“ Ähnlich hatte sich zuvor auch schon SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann geäußert.

          Kauder geht davon aus, dass CDU und CSU trotz aktueller Differenzen ein gemeinsames Wahlprogramm vorlegen werden, das die bayerische Partei dann um einen eigenen „Bayernplan“ ergänzen werde. „Ich bin zuversichtlich, dass es klappt“, sagte Kauder. „Das ist für die CDU kein Problem.“

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