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Katholische Kirche : Der freigebige Bauherr von Limburg

Hier mauern nicht nur die Maurer: Das Bistum Limburg gibt keine Auskunft zur Finanzierung der Bauten Bild: Rosenkranz, Henner

Die Kosten der Bauten für Bischof Tebartz-van Elst haben sich vervielfacht. Woher kam das Geld? Wurde es rechtens verwendet? Das Bistum lässt Anfragen ins Leere laufen.

          Das Buch trägt den Titel „Rechtskultur in der Diözese“ und hat, dem Erhaltungszustand nach zu urteilen, nicht viele Leser gefunden. Fast unberührt schlief es in der Bibliothek des Priesterseminars Limburg den Dornröschenschlaf, der den meisten Büchern bestimmt ist, die Themen wie „Bischofsprofil. Kanonische Eignung und Bestellung“ oder „Administrative Rechte und Pflichten des Diözesanbischofs“ gewidmet sind. Doch die Verachtung, die viele Theologen dem Recht der katholischen Kirche bis heute entgegenbringen, könnte sich bald rächen, jedenfalls im Bistum Limburg.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

          Das Drama begann im Jahr 2004. Das Limburger Domkapitel war der Situation überdrüssig, dass Bischof Kamphaus abseits der Stadt im zweiten Stock eines Seitenflügels des Limburger Priesterseminars wohnte. Ein Bischofshaus in der Nähe des Domes sollte her, wie es in den meisten Bistümern in Deutschland schon immer gute Übung war. Eine geeignete Fläche war schnell zur Hand: das Areal rings um die „Alte Vikarie“, ein imposantes mittelalterliches Fachwerkgebäude vis-à-vis dem Limburger Dom. In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts hatte es schon einmal als Bischofshaus gedient. Nun sollte die Vikarie um ein Wohnhaus ergänzt werden und als Ensemble den Ausgangspunkt bilden, um den gesamten Domberg kirchlich zu beleben. Doch das Domkapitel machte die Rechnung ohne den Bischof. Kamphaus widersetzte sich dessen Wünschen und wohnte bis zu seiner Emeritierung im Februar 2007 im Priesterseminar.

          Aus zwei wurden zehn Millionen Euro

          Sein Nachfolger, der Münsteraner Weihbischof Franz-Peter Tebartz-van Elst, war noch nicht im Amt, als das Domkapitel auf den Umzugsplan zurückkam. Für die Ertüchtigung der Alten Vikarie und den Neubau eines Wohnhauses veranschlagte das Gremium im Dezember 2007 etwa 3,5 Millionen Euro, in Zeitungsberichten war unter Berufung auf einen namhaften Architekten von sechs bis sieben Millionen Euro die Rede. Im Bistum erhob sich daraufhin ein Sturm der Entrüstung. Gerade erst waren die Pfarrgemeinden unter dem Motto „Sparen und Erneuern“ zu maßvoller Haushaltsführung angehalten worden, und nun das. Mitte Januar 2008 und damit kurz vor Tebartz’ Amtseinführung begrenzten Kapitel, Finanzdirektor und Baudezernat die Kosten für alle Baumaßnahmen auf zwei Millionen Euro.

          Zu Beginn dieses Sommers wurde das nunmehr „Diözesanes Zentrum Sankt Nikolaus“ genannte Ensemble offiziell seiner Bestimmung übergeben. Doch selbst der zwischendurch auf 5,5 Millionen Euro erweiterte Kostenrahmen erwies sich nach dreijähriger Bauzeit als zu eng. Am Morgen des 29. Juni 2013 teilte das Bistum Limburg mit, die Gesamtkosten für die Errichtung des Diözesanen Zentrums betrügen 9,85 Millionen Euro. Doch auch die Steigerung auf das Fünffache des zunächst veranschlagten Betrags sollte noch nicht das letzte Wort sein.

          Schon am Eröffnungstag wurde rings um den Domberg darüber gerätselt, wer überhaupt für die fast zehn Millionen Euro aufgekommen sei. Das Bistum Limburg hatte aus Kirchensteuermitteln eine Rücklage von 2,5 Millionen Euro gebildet. Dieser Betrag war offenbar ebenso verbraucht wie die drei Millionen Euro, von denen es bis dahin geheißen hatte, sie sollten dem Vermögen des sogenannten Bischöflichen Stuhls entnommen werden, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Woher stammten die übrigen rund vier Millionen Euro, die für den Bau ausgegeben worden sein mussten?

          Der Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst

          Die Blicke richteten sich auf Bischof Tebartz-van Elst und seinen Generalvikar Franz Kaspar, dem er die Verantwortung für alle Angelegenheiten rund um den Bau des Bischofshauses übertragen hatte. Das Domkapitel widersetzte sich dem im Übrigen nicht und ließ es auch geschehen, dass Bischof und Generalvikar zur Aufsicht über das Vermögen des Bischöflichen Stuhls einen aus drei Personen bestehenden Vermögensverwaltungsrat einsetzten, der nur ihnen Rechenschaft schuldig ist.

          Wirtschaftlicher Sachverstand war und ist dem Aufsichtsgremien nicht abzusprechen. Eines der drei Mitglieder ist der frühere hessische Europaminister Jochen Riebel (CDU). Im Januar dieses Jahres wurde er in Würdigung seiner „Verdienste in Kirche, Staat und Verwaltung“ in Limburg zum „Komtur des Päpstlichen Ritterordens des Heiligen Gregors des Großen“ erhoben. Ein anderes Mitglied ist Dr. Theodor-Michael Lucas, Vorstandssprecher der in Köln ansässigen Josefs-Gesellschaft, einer der bundesweit größten kirchlichen Träger von Sozialeinrichtungen. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Josefs-Gesellschaft gGmbH sowie des Verwaltungsrates der Josefs-Gesellschaft e.V. ist der Limburger Generalvikar Kaspar.

          Allerdings stellte sich im Juni rückblickend die Frage, woher der Bischöfliche Stuhl, dessen Stammvermögen aus Immobilien und Ländereien besteht und der laufende Ausgaben aus den Erträgen bestreitet, über mehr als sieben Millionen Euro liquider Mittel verfügt haben sollte, die in das Bauvorhaben investiert werden konnten. Zudem warf die Namensgebung „Diözesanes Zentrum“ die Frage auf, ob das Vermögen des Bischöflichen Stuhles womöglich zu satzungsfremden Zwecken ausgegeben worden war. Drittens kam in Gesprächen mit Kirchenrechtlern der Verdacht auf, dass der Vermögensverwaltungsrat des Bischöflichen Stuhls Vorschriften des Kirchenrechts derart verletzt haben könnte, dass wichtige Rechtsgeschäfte nichtig seien.

          Baustellenbesichtigung in Limburg mit Generalvikar Franz Kaspar (rechts)

          Denn im Unterschied zu der landläufigen Meinung, wonach der Kirche das Geld reichlich locker sitze, unterliegt die Verwendung von Vermögen kirchlicher Körperschaften strengen Regeln. Einschlägig sind neben den universalkirchlich geltenden Vorschriften des Codex Iuris Canonici (CIC) aus dem Jahr 1983 auch die sogenannten Partikularnormen für den Bereich der Deutschen Bischofskonferenz. Der Codex kommt in Bezug auf das Vermögen des Bischöflichen Stuhls vor allem mit den Bestimmungen zur Geltung, die vor den Verkauf von Stammvermögen juristischer Personen oder vergleichbare Rechtsgeschäfte hohe Zustimmungshürden setzen (Can. 1290ff.). Demnach bedürfen Transaktionen größeren Umfangs nicht nur der Billigung durch den Diözesanvermögensverwaltungsrat und das Domkapitel. Auch der Vatikan muss in bestimmten Fällen zustimmen: So hat die Deutsche Bischofskonferenz im Jahr 2002 festgelegt, dass jede Ausgabe von mehr als fünf Millionen Euro dem Genehmigungsvorbehalt Roms unterliegt - andernfalls wäre das entsprechende Rechtsgeschäft nichtig.

          Die Satzung des Bischöflichen Stuhls schließlich legt fest, dass die Erträge und Vermögenswerte der „Bereitstellung von Wohn- und Arbeitsräumen des Bischofs von Limburg dienen“ dürfen oder auch der „Unterhaltung der für die Ausübung des Dienstes des Bischofs von Limburg notwendigen Immobilien“ - nicht aber der Errichtung „diözesaner“ Bauten. Dafür gibt es den regulären Bistumsetat, der der Aufsicht durch den Kirchensteuerrat unterliegt.

          „Die Anfrage soll ins Leere laufen“

          Ende Juni wandte sich diese Zeitung schriftlich an das Bistum Limburg und bat um Beantwortung mehrerer Fragen, die sich auf die Beachtung der kirchenrechtlichen Normen bei der Finanzierung des Diözesanen Zentrums bezogen. Gefragt wurde auch nach der Genehmigung des Vatikans für einen Rechtsakt, mit dem sich der Bischöfliche Stuhl mit Wirkung zum 1. Januar 2010 Liquidität verschafft hatte. Damals, wenige Monate nach der Amtsübernahme des neuen Generalvikars Kaspar, übertrug der Bischöfliche Stuhl seinen rund 48 Prozent betragenden Anteil an der „Gemeinnütziges Siedlungswerk GmbH Frankfurt“ dem Bistum Limburg zum Buchwert von 6,5 Millionen Euro - auch das ein Rechtsakt, der die sogenannte „Vatikangrenze“ überschritten hat und der Zustimmung von Kapitel und Diözesanvermögensverwaltungsrat bedurfte hätte, zumal sich die Frage stellte, ob es sich bei der Transaktion de facto nicht um ein Schlechterstellungsgeschäft zu Lasten des Bischöflichen Stuhls handelte, da der faktische Wert der Geschäftsanteile deutlich größer ist als deren Buchwert.

          Trotz wiederholter Fristsetzungen hat das Bistum entsprechende Fragen dieser Zeitung bis jetzt nicht beantwortet. Statt dessen wies Generalvikar Kaspar, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ erfuhr, Pressestelle und Justitiar schriftlich an, „dass nach eingehender Beratung und Abwägen des Für und Wider“ die Anfragen der F.A.Z. unbeantwortet bleiben sollten. „Auch eine bloße Eingangsbestätigung soll nicht verschickt werden.“ Denn: „Die Anfrage soll ins Leere laufen.“

          Gesamtkosten „wesentlich höher“

          Doch damit nicht genug. Bald nach der Mitteilung des Bistums Limburg, der Bau des Diözesanen Zentrums habe 9,85 Millionen Euro verschlungen, verschickte die Pressestelle am frühen Abend des 1. Juli 2013 eine Korrektur. Der am 29. Juni genannte endgültige Betrag umfasse nur die Kosten für die Sanierung der vorhandenen Immobilien, also der Vikarie, des Küsterhauses und der Stadtmauer. Was auf die Errichtung der zahlreichen Neubauten von der Kapelle über die Bischofswohnung, die Empfangs- und Sitzungsräume bis zu den Außenanlagen entfalle, sei noch nicht beziffert. Es müsse aber damit gerechnet werden, dass die Gesamtkosten „wesentlich höher“ ausfielen.

          Doch was heißt „wesentlich höher“? Das Bistum hat sich seit Ende Juni nicht mehr geäußert. Fachleute sprechen gegenüber dieser Zeitung von einer Gesamtsumme, die zwanzig Millionen Euro übersteigen könnte. Alle Fragen, die sich zunächst in Anbetracht der Finanzierung von rund sieben Millionen Euro durch den Bischöflichen Stuhl gestellt haben, stellen sich nun im Blick auf das Doppelte, wenn nicht das Dreifache dieses Betrages. Woher stammt das Geld? Wurde es satzungsgemäß verwendet? Sind die erforderlichen Genehmigungen eingeholt worden oder sind die Vermögensgeschäfte nichtig?

          Unter dem Eindruck dieser und anderer Fragen hat sich ein „Hofheimer Kreis“ genannter Zusammenschluss von Priestern des Bistums Limburg vor wenigen Tagen abermals an Bischof Tebartz-van Elst gewandt. Die „Vertrauenskrise“ im Bistum Limburg habe sich nochmals verschärft, weshalb eine „Kommission für Beteiligung und Dialog“ gebildet werden solle, heißt es in dem Schreiben. Diese solle sich unter anderem mit der Frage befassen, wie die Aufsicht über die Finanzen des Bischöflichen Stuhles sichergestellt werden solle. „Erscheint es, um Vertrauen zurückzugewinnen, nicht ratsam“, so die Frage, „diese wieder einem diözesanen Gremium zu übertragen?“

          Auch das Buch „Rechtskultur in der Diözese“ fand jüngst in Limburg seine Leser. Zum Abschluss des Beitrags „Dienst und Verantwortung. Administrative Rechte und Pflichten des Diözesanbischofs“ heißt es: „Rechtskultur und Rechtssicherheit können nur dann gelingen, wenn alle, der Diözesanbischof wie die ihm anvertrauten Gläubigen, tatsächlich den im CIC formulierten Rechten und Pflichten entsprechend handeln.“

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