https://www.faz.net/-gpf-7zc5f

Kampf gegen Islamisten : Terror-Tourismus soll verboten werden

  • Aktualisiert am

Screenshot aus einem Video deutscher Islamisten. Es zeigt sie in einem pakistanischen Terrorlager. Bild: dpa

Die Regierung plant eine weitere Gesetzesverschärfung gegen Islamisten. Laut einem Medienbericht sollen schon Reisen mit Terror-Absicht unter Strafe gestellt werden.

          1 Min.

          Die Bundesregierung plant eine Gesetzesverschärfung gegen sogenannte Terror-Touristen: Die Änderungen zielten auf Extremisten ab, die ins Ausland reisen, um sich dort an terroristischen Aktivitäten zu beteiligen, berichtete „Spiegel Online“ am Dienstag unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums. Demnach sollen Reisen unter Strafe gestellt werden, wenn sie das Ziel verfolgen, „terroristische Handlungen zu begehen, zu planen, vorzubereiten“.

          Die Neuregelung böte den Sicherheitsbehörden eine Handhabe etwa gegen deutsche Salafisten, die sich in Syrien radikalen Gruppen anschließen. Sicherheitskreise schätzen deren Zahl derzeit auf etwa 600. Die nach Deutschland zurückkehrenden Kämpfer werden als Gefahr eingestuft. Strafbar macht sich bislang aber nur, wer im Ausland ein Training in einem Terrorlager durchläuft.

          Bereits im vergangenen Monat hatte das Bundeskabinett beschlossen, Extremisten künftig mit einem Entzug des Personalausweises an der Ausreise zu hindern. Verdächtige sollen künftig einen Ersatzausweis erhalten, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen. Bisher war es nur möglich, Verdächtigen den Reisepass abzunehmen. Allerdings können Extremisten bislang aus Deutschland mit dem Personalausweis in die Türkei einreisen und von dort die Grenze nach Syrien überqueren.

          Bereits beschlossen: Extremisten sollen mit einem Entzug des Personalausweises an der Ausreise gehindert werden. Sie bekommen einen blauen Ersatzausweis.

          Weitere Themen

          Die Summe völkischen Denkens

          Konzentrationslager Auschwitz : Die Summe völkischen Denkens

          Bundespräsident Steinmeier besucht das vor 75 Jahren befreite Konzentrationslager Auschwitz und mahnt: „Die bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand.“ Überlebende begleiten ihn.

          Die Rote Armee befreit Auschwitz

          Die letzten Kriegswochen : Die Rote Armee befreit Auschwitz

          Unbeachtet von der zeitgenössischen Berichterstattung machen sowjetische Truppen bei ihrem Vormarsch am 30. Januar 1945 eine grausige Entdeckung. Hitlers Hauptquartier in Rastenburg fällt in gegnerische Hände.

          Topmeldungen

          Nordrhein-Westfalen : Das Volk will Rad fahren

          Der CDU-Politiker Hendrik Wüst setzt so stark aufs Rad wie noch kein nordrhein-westfälischer Verkehrsminister vor ihm. Sein Ziel: Das Bundesland soll zum Fahrradland werden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.