https://www.faz.net/-gpf-7zc5f

Kampf gegen Islamisten : Terror-Tourismus soll verboten werden

  • Aktualisiert am

Screenshot aus einem Video deutscher Islamisten. Es zeigt sie in einem pakistanischen Terrorlager. Bild: dpa

Die Regierung plant eine weitere Gesetzesverschärfung gegen Islamisten. Laut einem Medienbericht sollen schon Reisen mit Terror-Absicht unter Strafe gestellt werden.

          1 Min.

          Die Bundesregierung plant eine Gesetzesverschärfung gegen sogenannte Terror-Touristen: Die Änderungen zielten auf Extremisten ab, die ins Ausland reisen, um sich dort an terroristischen Aktivitäten zu beteiligen, berichtete „Spiegel Online“ am Dienstag unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums. Demnach sollen Reisen unter Strafe gestellt werden, wenn sie das Ziel verfolgen, „terroristische Handlungen zu begehen, zu planen, vorzubereiten“.

          Die Neuregelung böte den Sicherheitsbehörden eine Handhabe etwa gegen deutsche Salafisten, die sich in Syrien radikalen Gruppen anschließen. Sicherheitskreise schätzen deren Zahl derzeit auf etwa 600. Die nach Deutschland zurückkehrenden Kämpfer werden als Gefahr eingestuft. Strafbar macht sich bislang aber nur, wer im Ausland ein Training in einem Terrorlager durchläuft.

          Bereits im vergangenen Monat hatte das Bundeskabinett beschlossen, Extremisten künftig mit einem Entzug des Personalausweises an der Ausreise zu hindern. Verdächtige sollen künftig einen Ersatzausweis erhalten, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen. Bisher war es nur möglich, Verdächtigen den Reisepass abzunehmen. Allerdings können Extremisten bislang aus Deutschland mit dem Personalausweis in die Türkei einreisen und von dort die Grenze nach Syrien überqueren.

          Bereits beschlossen: Extremisten sollen mit einem Entzug des Personalausweises an der Ausreise gehindert werden. Sie bekommen einen blauen Ersatzausweis.
          Bereits beschlossen: Extremisten sollen mit einem Entzug des Personalausweises an der Ausreise gehindert werden. Sie bekommen einen blauen Ersatzausweis. : Bild: dpa

          Weitere Themen

          Dieses Mal war Scholz vorbereitet

          Das letzte Triell : Dieses Mal war Scholz vorbereitet

          Baerbock, Scholz und Laschet hatten nochmals die Chance, ihre Schlagfertigkeit zu zeigen. Der Sozialdemokrat und die Grüne präsentierten sich als Partner von morgen.

          Wechselnde Bündnisse im letzten Triell

          Scholz, Laschet und Baerbock : Wechselnde Bündnisse im letzten Triell

          Laschet und Baerbock wollen Spitzenreiter Scholz mit der Geldwäsche-Affäre in die Ecke drängen. Doch ansonsten liegt eher Rot-Grün als Schwarz-Grün in der Luft. Der Schlagabtausch zum Nachlesen.

          Topmeldungen

          Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Armin Laschet während des Triells

          Das letzte Triell : Dieses Mal war Scholz vorbereitet

          Baerbock, Scholz und Laschet hatten nochmals die Chance, ihre Schlagfertigkeit zu zeigen. Der Sozialdemokrat und die Grüne präsentierten sich als Partner von morgen.
          Ein bedrohlicher Anblick: Die feuerrote Lava schießt in die Höhe.

          Mehrere Eruptionen : Vulkanausbruch auf Kanareninsel La Palma

          Fachleute hatten es befürchtet: Nach vielen kleinen Erdstößen ist ein Vulkan auf La Palma ausgebrochen. Lava und Asche schleudern durch die Luft. Seit Sonntagnachmittag wurden mehrere Tausend Menschen in Sicherheit gebracht.
          Christian Lindner beim FDP-Parteitag am Sonntag in Berlin.

          FDP vor der Wahl : Lindner will Stimmen aus Überzeugung, nicht aus Kalkül

          Die Freidemokraten sinnieren darüber, wer sie wählt und warum. Aus Taktik sollten die Leute nicht für die FDP stimmen, sagt Parteichef Lindner. Doch die Vorzeichen haben sich während des Wahlkampfs dramatisch verändert.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.