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Bundeswehreinsatz bei Terror : Dingos gegen Dschihadisten

Ein Einsatz der Bundeswehr in Terror-Notfällen wird wahrscheinlicher. Das weiß auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, hier mit Soldaten der Wilhelmstein-Kaserne in Luttmersen. Bild: dpa

Während des Amoklaufs in München stand sie schon bereit, im Herbst will die Armee zum ersten Mal üben, was sie gegen Terroranschläge im Inland unternehmen kann. Ideen für den Ernstfall gibt es schon.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ein Beispiel gegeben. Während die politische Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr im Innern meistens von Allgemeinplätzen handelt, ließ ihre Mitteilung, sie habe während des Münchner Amoklaufs eine Feldjäger-Kompanie in Bereitschaft versetzt, konkret erahnen, wie Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr aussehen könnten.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, zeigte sich am Dienstag überzeugt, dass jedes Bundesland die Unterstützung der Bundeswehr nutzen werde, wenn dessen Polizeikräfte mit einer Terror-Lage konfrontiert seien. Schließlich hätten die Feldjäger eine „Grundlagenausbildung der Polizei“ und „ganz viele Fähigkeiten und Fertigkeiten, die auch die Polizisten der Länder in ihrer Ausbildung haben“.

          Die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr finden ihre Grenze in den Bestimmungen des Grundgesetzes, die vor wenigen Wochen erst von der großen Koalition einvernehmlich im neuen Weißbuch der Bundesregierung so interpretiert wurden, dass eine „terroristische Großlage“ durchaus eine Art Unglücksfall katastrophischen Ausmaßes darstelle und daher die Streitkräfte zu deren Handhabung eingesetzt werden könnten.

          Dabei sei es möglich, dass Soldaten zur Unterstützung der Polizei „unter engen Voraussetzungen auch hoheitliche Aufgaben unter Inanspruchnahme von Eingriffs- und Zwangsbefugnissen wahrnehmen können“.

          Kompanien in jedem Bundesland

          Tatsächlich hat das Verteidigungsministerium als erstes die Kompanien der Militärpolizei im Sinn, wenn über die Unterstützung der Polizei in möglichen „terroristischen Großlagen“ gemutmaßt wird. Die Feldjäger erfüllen in ihrem normalen Dienst ja schon Polizeiaufgaben, die von ihnen auch in einer solchen Lage verlangt würden: Verkehrslenkung, Straßensperren, Objektschutz, Sperren von Räumen, Auflösen von Menschenansammlungen.

          Die insgesamt 2700 Militärpolizisten sind überdies einigermaßen flächendeckend über die Bundesrepublik verteilt: nach der jüngsten Bundeswehr-Reform existieren (seit 2013) drei Feldjäger-Regimenter (in Berlin, Hilden in Nordrhein-Westfalen und München), deren unterstellte Kompanien in jedem Bundesland präsent sind. Außerdem verfügen die Feldjäger über geschützte Fahrzeuge – etwa gepanzerte Truppentransporter der Typen Eagle oder Dingo – und andere Fähigkeiten, zum Beispiel über ausgebildete Sprengstoffhunde-Teams.

          Die Sicherheitsbehörden der Bundesländer, auf deren Gebiet sich ein Terroranschlag ereignete, wären für die Anforderung der Feldjäger zuständig und müssten auch die Umstände ihres Einsatzes festlegen, also ihnen Aufgaben zuweisen. Die Alarmierung der Feldjäger-Truppe wäre hingegen eine Entscheidung – und wohl auch eine Voraussetzung – die in Verantwortung der Streitkräfte selbst stattfinden würde, wie es auch am vergangenen Freitag in München geschah.

          Übungen können demnächst stattfinden

          Verteidigungsministerin von der Leyen hatte schon vor den Ereignissen in München darauf hingewiesen, die interpretierende Klarstellung im Weißbuch der Bundesregierung sei vor allem deshalb notwendig, weil die Bundeswehr einen möglichen Einsatz in einer „Terror-Großlage“ üben müsse, um in einem Ernstfall auch reibungslos präsent sein zu können.

          Da jetzt innerhalb der Bundesregierung – trotz der gegenteiligen Äußerungen aus Union und SPD – Konsens herrscht über die Hinzuziehung von Soldaten bei solchen Ereignissen, können entsprechende Übungen demnächst stattfinden. Im Spätsommer soll es dazu erste Gespräche geben zwischen der Spitze des Verteidigungsministeriums und Repräsentanten der Innenministerkonferenz.

          Das Verteidigungsministerium weist darauf hin, dass Überlegungen, wie die Kooperation zwischen den Streitkräften und den Polizeikräften in einem Terrorfall ablaufen könnte, im Saarland und in Baden-Württemberg am weitesten gediehen seien. Es sei denkbar, dass es in diesen Ländern im Herbst auch zu gemeinsamen Übungen komme.

          Erfahrungswerte fehlen bislang

          Dabei ist offenkundig weniger an Manöverszenarien gedacht, bei denen Feldjägerkompanien oder andere Kräfte der Bundeswehr als Truppe ein Einsatzszenario auf offener Straße üben, sondern eher an Stabsübungen, in denen eine bestimmte Lage vorgegeben wird und die Verantwortlichen bei Polizei und Sicherheitskräften handeln müssen.

          Anders als bei Alarmübungen für Wetterkatastrophen, bei denen Verantwortlichkeiten, Meldewege und Hierarchien schon Routine sind, fehlen bei dem Szenario einer Terrorattacke solche Erfahrungswerte bislang.

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