https://www.faz.net/-gpf-8l4fv

Gegen Rechtspopulisten : Menschenrechtskommissar warnt vor Trump

  • Aktualisiert am

„Mit Halbwahrheiten und Vereinfachungen“ - so beschreibt der UN-Menschenrechtskommissar Donald Trumps Wahlkampftaktik. Bild: AP

Der UN-Menschenrechtskommissar hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten und Demagogen aufgerufen. Zeid Hussein nennt etliche Politiker und die Folgen für die Terrormiliz „Islamischer Staat“.

          1 Min.

          Der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen hat zum weltweiten Eintreten gegen rechtspopulistische Demagogen aufgerufen. In einer Rede in Den Haag kritisierte der Jordanier Zeid Raad al-Hussein am Montagabend namentlich den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und die Vorsitzenden der Rechtsaußen-Parteien in den Niederlanden und Frankreich, Geert Wilders und Marine Le Pen, die „mit Halbwahrheiten und Vereinfachungen“ um die Stimmen verunsicherter Wähler kämpften.

          „Sie alle versuchen, eine reine und glückliche Vergangenheit wiederzubeleben, in der Völker lebten, die durch Religion oder Volkszugehörigkeit geeint sind“, sagte der Menschenrechtskommissar. „Es ist eine Vergangenheit, die es in Wirklichkeit so nirgendwo gegeben hat.“

          Bei den Rechtspopulisten handle es sich um „Demagogen und politische Phantasten“, die ihre Zielpublikum eine Vision verkauften, „die für andere Menschen schreckliche Konsequenzen“ habe, sagte Hussein. Er sehe die Gefahr, „dass sich die Atmosphäre mit Gewalt auflädt“, warnte der UN-Diplomat. Die Bürger müssten sich gegen diese Entwicklung engagieren - „oder werden wir weiter zuschauen, wie diese Intoleranz etwas ganz Banales wird?“

          Brücke zum IS

          Hussein warnte, dass diese Rechtspopulisten und die Islamistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) sich gegenseitig hochschaukelten. „Ich will das Vorgehen der nationalistischen Demagogen nicht mit dem des IS gleichsetzen, der wirklich monströs und abstoßend ist“, sagte der UN-Diplomat. Allerdings zögen die Einen Nutzen aus dem Erstarken des jeweils Anderen.

          Hussein hielt seine Rede bei der Einweihung der Stiftung für Frieden, Gerechtigkeit und Sicherheit in Den Haag. In den Niederlanden ist derzeit die Partei des Rechtspopulisten Wilders die stärkste Kraft in den Umfragen. Wilders will alle Moscheen in den Niederlanden schließen und den Koran verbieten.

          Hussein warf Wilders in seiner Rede „Lügen und Halbwahrheiten, Manipulation und Angstmacherei“ vor. Wilders zeigte sich unbeeindruckt von der Kritik. Der UN-Diplomat sei ein „absoluter Narr“ und verkörpere einen „weiteren guten Grund, die UNO abzuschaffen“, schrieb Wilders in einer SMS an die Nachrichtenagentur AFP.

          Weitere Themen

          Den Luftballon unter Wasser halten

          Spahn und RKI-Chef Wieler : Den Luftballon unter Wasser halten

          Die Pandemie sei wie ein prall gefüllter Luftballon, sagt RKI-Präsident Wieler. Die Bürger müssten ihn weiter gemeinsam unter Wasser halten – ohne dabei einen Krampf in der Hand zu bekommen.

          Lockerungen können am Wochenende kommen Video-Seite öffnen

          Geimpfte und Genesene : Lockerungen können am Wochenende kommen

          Der Bundesrat hat einer Verordnung zugestimmt, mit der vollständig Geimpfte und Corona-Genesene von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der Bundesnotbremse ausgenommen werden. Für sie gilt aber weiter die Masken- und Abstandspflicht.

          Die krachende Niederlage der Labour Party

          Nachwahl in Hartlepool : Die krachende Niederlage der Labour Party

          Die überwältigende Mehrheit für die Tory-Kandidatin in der früheren Labour-Hochburg Hartlepool erschüttert die Oppositionspartei. Und wirft die Frage auf, ob Keir Starmers Zeit als Vorsitzender abgelaufen ist.

          Topmeldungen

          Gefährdete Spezies: Auch für Hersteller von Spielzeugpuppen werden derzeit die Rohstoffe knapp.

          Rohstoffmangel in Europa : Bei Barbiepuppen wird es schon eng

          In Europa werden Rohstoffe knapp. Pappe, Metall und Kunststoff sind Mangelware. Lieferketten sind zu anfällig, die Vorräte zu dürftig. Vor Jahresende ist wenig Besserung in Sicht.
          Eine Figur des britischen Premierminister Boris Johnson im Hafen von Hartlepool am 7. Mai

          Nachwahl in Hartlepool : Die krachende Niederlage der Labour Party

          Die überwältigende Mehrheit für die Tory-Kandidatin in der früheren Labour-Hochburg Hartlepool erschüttert die Oppositionspartei. Und wirft die Frage auf, ob Keir Starmers Zeit als Vorsitzender abgelaufen ist.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.