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Thomas de Maizière : „Ein Innenminister darf nicht alles sagen, was er weiß“

Thomas de Maizière auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Mainz Bild: dpa

Auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts spricht Innenminister de Maizière über „Hinweissplitter“ und „Abwägungskriterien“. Und auch über „ein klammes Gefühl“, das „wir vielleicht alle haben“.

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          Mit einer Gedenkminute für die Opfer des islamistischen Terrors beginnt der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) die Tagung seiner Behörde in Mainz. Es ist eine Veranstaltung im Zeichen des Terrors. Der Bundesinnenminister ist angekündigt, aber seine Ankunft verzögert sich. Kabinett und Sicherheitskabinett tagten lange in Berlin. Die Bühne in Mainz ist blau-weiß-rot getaucht. „Paris steht stellvertretend für uns alle“, sagt Holger Münch, der BKA-Präsident. Und rechtfertigt die Entscheidung der deutschen Sicherheitsbehörden, die das Fußballländerspiel am Dienstag in Hannover abgesagt hatten. Es habe einen „ernstzunehmenden Hinweis auf einen geplanten Anschlag“ gegeben. Daher sei die Absage leider „unumgänglich gewesen“. In solchen Zeiten erhielten die Sicherheitsbehörden „sehr sehr viele Hinweise“, deren Qualität „nicht immer einfach einzuschätzen“ sei. Die Entscheidung sei nicht leichtfertig getroffen worden, auch angesichts des „hohen Symbolwerts“ des Spiels.

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Die Hinweise seien „ernst und gewissenhaft geprüft worden“, sagt später auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Von „Hinweissplittern“ spricht er, von „Abwägungskriterien“ und einer „bitteren Entscheidung“, die einem „niemand abnehmen“ könne. Sicherheitsbehörden erhalten nach Anschlägen sehr viele Hinweise, heißt es in Mainz am Mittwoch immer wieder. „Nehmen wir jeden davon bitter ernst, dann legen wir das öffentliche Leben lahm“, sagte de Maizière. Ignoriere man die Hinweise jedoch, setze man die Bevölkerung großer Gefahr aus.

          Konkrete Antworten zu den Hintergründen der Absage könne er nicht geben, hatte der Innenminister am Dienstagabend in Hannover gesagt. Zudem den Satz: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Am Mittwoch in Mainz verteidigt er diese Aussage. „Ein Innenminister kann und darf nicht alles sagen, was er weiß.“ Hinweise dieser Art könne man nicht mit der Öffentlichkeit diskutieren. Aus Gründen des Quellenschutzes, aber auch, um nicht die Abwägungskriterien der Sicherheitsbehörden öffentlich und damit deren Handeln berechenbar zu machen.

          „Ein Anschlag auf unsere Werte“

          Den Attentätern von Paris sei es nicht um den Fußball gegangen, sondern um die Öffentlichkeit, die damit herzustellen sei, sagt de Maizière in Mainz. Die Bundesligaspiele am Wochenende abzuhalten, halte er für richtig. Auch Weihnachtsmärkte sollten stattfinden. Doch könne er „ein klammes Gefühl“ verstehen. „Vielleicht haben wir das alle“, sagt de Maizière. Trotzdem sollten wir unsere Lebensweise nicht ändern.

          Dies Anschläge von Paris richteten sich „gegen unser Leben, unsere Werte, unsere Gesellschaft“, sagt der Bundesinnenminister, und trägt den 600 Teilnehmern aus Politik, Polizei und Wissenschaft die bisherige Bilanz der Anschläge von Paris vor: 132 Tote, mehr als 350 Verletzte, über 90 davon ringen noch um ihr Leben. Viel spreche dafür, dass die Anschläge „das Ergebnis oder ein Teil einer koordinierten Anschlagsserie des „Islamischen Staats““ seien. De Maizière spricht vom mutmaßlich ersten Anschlag des IS in Europa, der jedoch vermutlich nicht der letzte sein werde.

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