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Terrorgefahr : CSU fordert stärkere Kontrolle von Flüchtlingen

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Ein syrischer Flüchtling verübte im Sommer in Ansbach einen Sprengstoffanschlag Bild: Reuters

Die CSU fordert eine Überprüfung von Flüchtlingen durch internationale Geheimdienste. Dadurch sollen als Asylbewerber getarnte Terroristen leichter identifiziert werden.

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          Zur Enttarnung möglicher IS-Attentäter unter den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen wird aus der CSU die Forderung nach einer besseren internationalen Kooperation der Geheimdienste laut. „Unsere Nachrichtendienste müssen zukünftig bei der Überprüfung der Flüchtlinge wesentlich intensiver mit den amerikanischen, türkischen, jordanischen und libanesischen Diensten zusammenarbeiten“ sagte der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer der „Bild am Sonntag“.

          Bisher werden dem Bericht zufolge registrierte Flüchtlinge nur mit Polizeidatenbänken abgeglichen. Mayer kritisierte, dass es dort zu wenig Informationen über mögliche Terroristen des „Islamischen Staats“ gebe.

          Hohe Sicherheitsvorkehrungen

          Angesichts anhaltender Terrorgefahr bleiben die Sicherheitsvorkehrungen auf deutschen Weihnachtsmärkten auch in diesem Jahr streng. In einigen Städten wird noch stärker kontrolliert als 2015, als die Märkte im Schatten der Anschläge von Paris standen, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Demnach plant die Polizei in vielen Städten, uniformierte und zivile Beamte auf Streife zu schicken. Auch private Sicherheitsleute werden auf zahlreichen Weihnachtsmärkten unterwegs sein.

          Befragte Betreiber rechnen aber nicht damit, dass aus Furcht Besucher ausbleiben. „Viele Leute sagen: Ich lasse mir das jetzt nicht versauen“, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Schaustellerbundes, Frank Hakelberg. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) betonte: „Angst muss niemand haben, aber wir alle sollten weiter wachsam sein.“ Allen müsse klar sein, „dass es eine absolute Sicherheit in einer offenen, freiheitlichen Gesellschaft nicht geben kann“.

          Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sagte, die Sicherheitslage habe sich im Vergleich zum Vorjahr „etwas beruhigt“. Damals stand das bunte Treiben noch stark unter dem Eindruck der Terroranschläge in Paris vom 13. November. „Nichtsdestotrotz haben wir alle Sicherheitsauflagen mit der Polizei abgesprochen“.

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