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Terroranschlag in Nizza : Wie Frankreichs Nachbarländer jetzt aufrüsten

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Nach dem Anschlag in Nizza: Polizisten untersuchen den Tatort. Bild: dpa

Nach dem Anschlag in Nizza wollen Deutschland, Belgien, Italien und Spanien ihre Antiterrormaßnahmen verschärfen. Ein Überblick.

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          Deutschland: Nach dem Anschlag in Nizza hat die Bundespolizei ihre Sicherheitsvorkehrungen erhöht. Die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen an den Binnengrenzen zu Frankreich sowie an deutschen Flughäfen und Bahnhöfen mit Verbindungen in das Nachbarland seien verstärkt worden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Freitag in Berlin. Weitere Details könnten aus einsatztaktischen Gründen nicht genannt werden.

          Nach Angaben des Bundesinnenministeriums handelt es sich um sogenannte Schleierfahndung. Dies habe es auch bei früheren Anschlägen in Nachbarstaaten gegeben. Mit der Schleierfahndung wird in grenznahen Gebieten nach Terroristen, Drogenschmugglern, Menschenschleppern und anderen Kriminellen gesucht. Polizisten dürfen dort „verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen“ vornehmen und dazu „jede Person kurzzeitig anhalten“ und überprüfen.

          Die Bundespolizei unterstütze Frankreich zudem beratend bei seinen Kontrollen im Grenzgebiet. Insgesamt würden die deutschen Sicherheitsmaßnahmen fortlaufend der Lage angepasst.

          Belgien: Der Nationale Sicherheitsrat ist heute zusammengekommen. Für den belgischen Nationalfeiertag am 21. Juli hatte die Polizei in Brüssel schon vor dem Anschlag in Nizza eine Verstärkung angefordert und erhalten. Jetzt verschärft Belgien abermals die Sicherheitsmaßnahmen. Es gebe zwar keine konkreten Hinweise auf Anschläge, „das Attentat von Nizza macht aber eine Anpassung der Sicherheitsmaßnahmen notwendig“, sagte Regierungschef Charles Michel am Freitag in Brüssel. Dabei müsse auch „neuen Formen“ von Anschlägen Rechnung getragen werden.

          Das Zentrum für die Beurteilung der Terrorgefahr halte an der zweithöchsten Alarmstufe fest, teilte Innenminister Jan Jambon mit. Die aktuelle Stufe drei bedeutet, dass die Behörden die terroristische Bedrohung in Belgien als „ernst, möglich und wahrscheinlich“ einschätzen.

          Italien: Die italienische Regierung hat nach dem Anschlag von Nizza die Sicherheitsvorkehrungen an besonders gefährdeten Orten verschärft. „Wir haben uns entschieden, unsere Systeme zur Überwachung und zum Schutz sensibler Objekte zu stärken“, sagte Innenminister Angelino Alfano laut der Nachrichtenagentur Ansa am Freitag in Rom nach einer Sitzung des Anti-Terrorismus-Komitees. Er kündigte verschärfte Kontrollen an drei Grenzübergängen zu Frankreich sowie in Zügen auf der Verbindung über Ventimiglia zwischen den beiden Ländern an.

          „Unsere Alarmstufe war bereits sehr hoch, dennoch haben wir entschieden, die Präfekten anzuweisen, die Risiken in ihrem Gebiet neu zu bewerten und die Kontrollen zu verstärken“, sagte Alfano. Nach Angaben des Innenministeriums hat Italien seit Beginn des vergangenen Jahres insgesamt 99 Menschen wegen des Verdachts auf Terrorismus ausgewiesen und 531 weitere Verdächtige festgenommen.

          Spanien: Innenminister Jorge Fernández Díaz entschied, trotz des Anschlags von Nizza die in Spanien geltende Terroralarmstufe nicht heraufzusetzen. Allerdings wurden die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich intensiviert, und die Sicherheitsvorkehrungen in den Touristenhochburgen des Landes erhöht. Das Madrider Innenministerium hatte zuvor einen Krisenstab einberufen, dem Repräsentanten der Sicherheitskräfte, des Militärs und der Geheimdienste angehören und der über die Terrorgefahr in Spanien beriet.

          In Spanien ist seit gut einem Jahr die zweithöchste Alarmstufe (Stufe vier) in Kraft. Sie war im Juni 2015 nach einer Serie von Anschlägen in Frankreich, Tunesien und anderen Ländern ausgelöst worden. Die höchste Alarmstufe fünf wird ausgelöst, wenn auf spanischem Staatsgebiet die Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Terroranschlags besteht.

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