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Terror in Timbuktu : Gegen die Kultur des Todes

Es ist das erste Mal, dass der Internationale Strafgerichtshof ein Urteil wegen der Zerstörung von Kulturgütern verhängt hat. Das Völkerstrafrecht zeigt Wirkung.

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          Das geht alle an. Schon in der Antike sind Kunstwerke und Kultstätten zerstört worden - und schon damals bemühte man sich um Regeln für deren Schutz. Die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene Konvention zum Schutz von Kulturgütern in bewaffneten Konflikten sieht in jeder Schädigung eines solchen Guts, ganz gleich welchem Volk es gehört, eine „Schädigung des kulturellen Erbes der gesamten Menschheit“. Und jetzt hat erstmals der Internationale Strafgerichtshof eine solche Tat - hier die Zerstörung eines alten Zentrums der islamischen Welt in Timbuktu - als schweres Kriegsverbrechen geahndet.

          Das ist gewiss auch ein symbolischer Akt: Ein geständiger Islamist gab der Haager Anklagebehörde und dem Gericht die Möglichkeit, den Kulturgüterschutz in das öffentliche Bewusstsein zurückzuholen. Dieser Fall kann freilich nicht übertünchen, dass der Schwachpunkt des Völkerstrafrechts dessen Durchsetzbarkeit ist.

          Die bleibt bisher im Wesentlichen auf Afrika beschränkt. Und obwohl doch gerade die Herrscher nicht straffrei ausgehen sollen, ist der zeitweise mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Baschir immer noch im Amt und auf Reisen. Es zeigt sich: Ohne die Mitarbeit der Staaten, nicht zuletzt der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, bleibt der Internationale Strafgerichtshof zahnlos.

          Doch ist das Haager Gericht immer noch jung. Es wird von der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft im Prinzip unterstützt. Siebzig Jahre nach der Verkündung der Urteile im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess entfaltet das Völkerstrafrecht durchaus Wirkung.

          Niemand kann sich mehr ganz sicher sein, dass er nicht doch irgendwo festgesetzt wird. Die durchaus hohe Strafe für die Zerstörung von Kulturgütern bekräftigt den eigentlichen Zweck des Völkerstrafrechts: die Ahndung von Taten, die alle angehen.

          Die Zerstörungswut islamistischer Fundamentalisten, die schon 2001 in Afghanistan zu sehen war, geht über Leben und Tod hinaus. Sie richtet sich gegen die Grundlagen der Zivilisation, will auch die Spuren des Überkommenen vernichten. Das sollte die zivilisierte Weltgemeinschaft einen. Den Aufruf des Verurteilten an alle Muslime der Welt muss man nicht überbewerten - aber er ist ein Zeichen der Hoffnung auf die Herrschaft des Rechts. Die Antwort auf ein Kriegsverbrechen kann nur ein faires Verfahren sein.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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