Razzien gegen Terroristen : Mutmaßliche IS-Mitglieder hatten Verbindung zu Paris-Attentätern
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Einer der drei Verdächtigen wurden noch am Dienstag dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt. Bild: Reuters
Die drei wegen Terrorverdachts festgenommen Syrer hatten nach bisherigen Ermittlungen eine Verbindung zu den Attentätern von Paris im Jahr 2015. Das sagte Bundesinnenminister de Maizière.
Die drei in Schleswig-Holstein festgenommenen mutmaßlichen Mitglieder der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) haben vermutlich Bezüge zu den Attentätern von Paris gehabt. Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin bekannt.
Es spreche viel dafür, dass die Festgenommenen von derselben Schlepperorganisation wie die Attentäter von Paris nach Deutschland gebracht worden seien, sagte de Maizière. Ihre Reisedokumente sollen außerdem aus derselben Quelle wie jene der Paris-Attentäter stammen. Die Gefährdungslage in Deutschland sei unverändert hoch, sagte der Minister.
Die drei mutmaßlichen IS-Mitglieder waren laut Bundesanwaltschaft am Dienstag bei einem Großeinsatz der Polizei festgenommen worden. Die Syrer im Alter von 17 bis 26 Jahren werden verdächtigt, im Auftrag des IS im November 2015 nach Deutschland gekommen zu sein. Sie sollten den Ermittlungen zufolge entweder einen erhaltenen Auftrag ausführen oder sich für weitere Anweisungen bereithalten. „Es könnte sich also insoweit um eine Schläferzelle handeln“, sagte de Maizière.
Der 17-jährige Festgenommene soll sich vor einem Jahr im syrischen al-Rakka dem IS angeschlossen haben und dort im Umgang mit Waffen und Sprengstoff ausgebildet worden sein. Er und die beiden anderen Beschuldigten verpflichteten sich laut Bundesanwaltschaft im Oktober 2015 „gegenüber einem für Operationen und Anschläge außerhalb des IS-Gebiets zuständigen Funktionär“ der Dschihadistenmiliz, zusammen nach Europa zu reisen. Sie wurden demnach vom IS mit Pässen ausgestattet und erhielten höhere vierstellige Bargeldbeträge in amerikanischer Währung sowie Mobiltelefone.
De Maizière in Berlin : Mutmaßliche IS-Zelle hatte Verbindung zu Paris-Attentätern
Die Festgenommenen kamen den Ermittlungen zufolge Mitte November 2015 über die Türkei und Griechenland nach Deutschland. „Konkrete Aufträge oder Anweisungen“ hätten durch die Ermittlungen bislang nicht festgestellt werden können, erklärte die Bundesanwaltschaft.
Der Bundesanwaltschaft zufolge wurden am Dienstagmorgen fünf Objekte in Schleswig-Holstein und eines in Niedersachsen durchsucht. Wie die „Welt“ (Online) berichtete, handelt es sich neben Wohnungen um drei Flüchtlingsheime. Demnach schlugen Beamte von BKA und GSG9 im Morgengrauen zu. Sie beschlagnahmten Handys, Datenträger und Dokumente. Mehr als 200 Kräfte von Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei und den Landespolizeien waren im Einsatz.
Nach Informationen der DPA wurden die Verdächtigen in Ahrensburg und Großhansdorf östlich von Hamburg sowie in Reinfeld nahe Lübeck festgenommen, wo sie in kommunalen Flüchtlingsunterkünften lebten. Die Bundesanwaltschaft äußerte sich zu den Orten zunächst nicht.
Die drei Syrer sollten noch am Dienstag und Mittwochfrüh dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheidet. Der Vorwurf lautet: Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.
Die Festnahme sei das Ergebnis monatelanger Ermittlungen, die enorme Kräfte gebunden hätten, so de Maizière. Dabei seien die Personen in einem großem Umfang persönlich observiert worden. Zu keinem Zeitpunkt sei aber von diesen drei Personen eine Gefahr ausgegangen, betonte der Bundesinnenminister: „Es musste nur der richtige Zeitpunkt ermittelt werden, damit auch ein Haftbefehl trägt.“
Es gebe immer wieder Hinweise, dass auch unter Flüchtlingen einzelne potenzielle Terroristen oder Sympathisanten sein könnten. De Maizière warnte aber davor, Flüchtlinge generell unter Terrorverdacht zu stellen. Aktuell gebe es etwa 60 Ermittlungsverfahren.
