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Nach den Anschlägen in Paris : Wird der 13. November die Welt verändern?

Trauernde Franzosen vor dem Pariser Restaurant „Le Carillon“. Bild: Reuters

Es gibt einige Gemeinsamkeiten zwischen dem „11. September“ und dem französischen „13. November“. Auch die ersten Reaktionen und Konsequenzen auf die Anschläge in Paris sind ähnlich wie vor 14 Jahren nach dem Angriff auf Amerika.

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          Nichts werde mehr so sein wie zuvor - diesen dramatischen, apokalyptischen Satz hat man in den Tagen nach den Terroranschlägen von Paris oft gehört. Man hatte denselben Satz auch vor 14 Jahren, nach dem „11. September“, gehört. Tatsächlich wurde nicht alles anders, aber viele Felder nationaler und internationaler Politik wurden regelrecht umgepflügt, in den Vereinigten Staaten, dem Zielland der Anschläge, in vielen Regionen der Welt und im Verhältnis vieler Staaten zueinander. Man denke nur an die Antiterrorkoalition, welche die Regierung Bush damals zusammenstellte und an den - von den Vereinten Nationen mandatierten - Krieg gegen Al Qaida und die Taliban in Afghanistan. Es gibt einige Parallelen zwischen dem amerikanischen „9/11“ und dem französischen „13. November“ sowie Ähnlichkeiten, was die unmittelbaren Reaktionen und Konsequenzen anbelangt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Ähnlich ist die Sprache der betroffenen Regierungen. Die Regierung Bush sprach jenseits völkerrechtlicher Feinheiten sofort von einem Krieg und rief den „Krieg gegen den Terror“ aus. Im Oktober 2001 griffen die Vereinigten Staaten militärisch in Afghanistan ein. In Äußerungen und Ansprachen nach der Mordnacht von Paris kam auch der französische Präsident ohne Umschweife zum Punkt: Frankreich stehe im Krieg, sagte Hollande und ließ sogleich die französischen Luftangriffe gegen Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien intensivieren.

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          Und er appellierte an die Solidarität der Partner, dem Angegriffenen beizustehen. Während Bush die Beistandsklausel der Nato aktivierte, was vor allem politisch-symbolisch von Bedeutung war, wandte sich Hollande unter Berufung auf den Artikel des Vertrags von Lissabon an die Partner in der EU mit der Bitte um Unterstützung. Im damaligen wie im aktuellen Fall hatte es das zuvor noch nicht gegeben. Die Terroranschläge haben somit militärische Reaktionen zur Folge, die in Afghanistan noch immer nicht beendet sind und die, unter Hinzuziehung der Erfahrungen im Irak und in Libyen, zwangsläufig die Frage aufwerfen, wie groß deren Nutzen gemessen an den Zielen sei und ob sie in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten stünden.

          Nach innen hat die französische Regierung auf die Bedrohungslage sofort mit der Ankündigung reagiert, den Sicherheitsapparat im weitesten Sinne (wieder) auszubauen. Die entsprechenden Gesetze sollen verschärft, es soll mehr Geld für Polizei und Militär ausgegeben werden: Die Erfahrung des Terrors und die Trauer um die Terroropfer schärfen den Sinn für Sicherheit und dafür, was das im Alltag tatsächlich bedeuten kann.

          Pakistan bekam vor allem den Druck zu spüren

          In der Zeit nach „9/11“ war das in den Vereinigten Staaten nicht anders: Es wurde ein Heimatschutzministerium geschaffen; der „Patriot Act“ gab den Sicherheitsbehörden bis dahin unbekannte Befugnisse und Eingriffsrechte in die Privatsphäre der Amerikaner; die Geheimdienste wurde materiell, personell und finanziell großzügig ausgebaut. Die Diskussion darüber, ob damit über das Ziel hinausgeschossen worden ist, wird bis heute geführt, innen- wie außenpolitisch - Stichwort NSA. Einige Korrekturen wurden vorgenommen. Dass die Vereinigten Staaten in ihrem Antiterrorkampf auch „harsche Verhörmethoden“ anwandten - vulgo: Folter -, zeigt zum einem, auf welche moralisch und rechtlich abschüssige Bahn sie kamen, zum anderen, wie groß der Druck war, Täter dingfest zu machen, Hintermänner aufzuspüren und einen weiteren Monsteranschlag zu verhindern, koste es, was es wolle. Eine Anhängerin der These vom „Zusammenprall der Zivilisationen“ war die amerikanische Regierung übrigens nie; auch wurden die Muslime, von Ausnahmen abgesehen, nicht unter einen generellen Terrorverdacht gestellt.

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