Neues Zivilschutz-Konzept : Bundesregierung will sich besser für Terroranschläge rüsten
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Nach einem simulierten Anschlag: Berliner Kriminalpolizisten bei einer Notfallübung Bild: dpa
Schutzanzüge, Impfstoffe, Nahrungs- und Treibstoffreserven: Um auf mögliche Anschläge besser vorbereitet zu sein, will die Bundesregierung offenbar nach langer Zeit die Richtlinien zum Zivilschutz aktualisieren.
Die Bundesregierung hat einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge erstmals seit 1995 ihr Konzept zur Zivilverteidigung ressortübergreifend überarbeitet. Das Papier liste aktualisierte Maßnahmen auf, wie Bund, Länder und Kommunen die Bürger im Fall eines Terrorangriffs schützen sollten, berichtet die Zeitung unter Berufung auf einen Entwurf aus dem Bundesinnenministerium. Das Konzept solle am 24. August im Kabinett beschlossen werden. „Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabhängigkeit bietet vielfältige Angriffspunkte“, zitiert „Bild“ aus dem Papier.
Das überarbeitete Konzept sieht dem Bericht zufolge beispielsweise vor, die Reserven an Pockenimpfstoffen und Antibiotika nach Bedarf aufzustocken. Geprüft werde zudem, ob der Bund einen Vorrat an Schutzanzügen zum Atem- und Körperschutz für die Bevölkerung aufbauen müsse. Bei Gefahrenlagen solle die Bevölkerung über verschiedene Kanäle wie Radio, TV, Sirenen, Lautsprecherdurchsagen, per SMS und über das Internet sowie in der Deutschen Bahn gewarnt werden, zitierte die Zeitung aus dem Konzept. Die Regierung nenne dies den „Weckeffekt“.
THW schnell einsetzbar
Ein Drittel der Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) solle innerhalb von 24 Stunden flächendeckend und gleichzeitig einsetzbar sein. Und vor Krankenhäusern sollten im Fall von atomaren, biologischen oder chemischen Angriffen „Dekontaminationsstellen“ eingerichtet werden, um Verletzte dort außerhalb der Krankenhäuser notzuversorgen.
Bund und Länder arbeiteten zudem an einem „Gesamtkonzept Notstrom“, um die Minimalversorgung an Energie zu sichern, heißt es in dem Bericht der „Bild“ weiter. Im Krisenfall solle die Bundesnetzagentur in der Lage sein, über „Abschaltungen oder die bevorrechtigte Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen“ Strom zu regulieren.
Vorräte an Erdöl und Benzin sollten an 140 Standorten gelagert werden, so dass eine „Vollversorgung“ von 90 Tagen möglich sei. Diskutiert werde auch eine „eigene Nahrungsmittelreserve“ beim Bund. Außerdem setze man auf die „Eigenverantwortung und Selbstschutzfähigkeiten" der Bevölkerung. Die Regierung empfehle, eine Hausapotheke sowie warme Decken, Kohle, Holz, Kerzen, Taschenlampen, Batterien, Streichhölzer, geladene Akkus und Bargeldreserven bereit zu halten.
Auch ohne komplett neues Konzept informiert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die Bevölkerung bereits über derartige Fragen, etwa in Broschüren wie „Verhalten bei besonderen Gefahrenlagen“. In der im Mai 2016 herausgegeben Publikation geht es u.a. um Selbsthilfe nach einem Terroranschlag.
