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Nach Warnung in München : Terrorzelle oder Phantom?

  • Aktualisiert am

Die Polizei in München zeigt Präsenz Bild: dpa

Die Behörden kennen Namen, wissen aber nicht, ob es die angeblichen Terroristen wirklich gibt. Erste Hausdurchsuchungen brachten offenbar keine Klarheit. Hinweise auf einen Anschlagsplan in München kamen jedenfalls frühzeitig und von mehreren Seiten.

          Nach dem Terroralarm in der Silvesternacht in München fahndet die Polizei weiter nach angeblichen potenziellen Attentätern aus Syrien und dem Irak. Nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ gab es Hausdurchsuchungen in der islamistischen Szene. Dabei sei man auf dschihadistisches Propagandamaterial gestoßen, habe den Verdächtigen aber keine Verbindung zu möglichen Anschlagsplänen nachweisen können.

          Die Polizei werde in den nächsten Tagen Hinweise aus der Bevölkerung abarbeiten, sagte ein Sprecher. Außerdem werden die Beamten auch am Wochenende verstärkt Präsenz zeigen, obwohl die Behörden am Freitagmittag Entwarnung gegeben hatten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte gesagt, es gebe gegenwärtig keine konkrete Anschlagsgefahr mehr.

          Nach Hinweisen befreundeter Geheimdienste hatten die Behörden am späten Silvesterabend den Hauptbahnhof sowie den Bahnhof im Stadtteil Pasing evakuiert. Es bestand der konkrete Verdacht, dass fünf bis sieben Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gegen Mitternacht Anschläge wie in Paris verüben wollten. Ob es die teilweise namentlich bekannten Verdächtigen überhaupt gibt, ist nach späteren Aussagen der Behörden aber unklar.

          Warnungen von mehreren Seiten

          Der erste Hinweis auf die beiden Bahnhöfe – noch ohne Details zu Namen der Verdächtigten und Zeitpunkt – kam laut „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR noch vor Weihnachten. Er wurde zunächst jedoch für unwahrscheinlich gehalten. Die Informationen verdichteten sich dann aber, ein Hinweisgeber aus dem Irak wurde dort vom Bundesnachrichtendienst befragt. Entsprechende Berichte der drei Medien wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt.

          Nach dpa-Informationen kam ein Hinweis vor ein paar Tagen aus den Vereinigten Staaten. Den deutschen Sicherheitsbehörden lagen auch aus dem Geheimdienstbereich detaillierte Informationen zu Namen, Orten und einem möglichen Tatablauf vor. Die ganz konkrete Warnung für die Silvesternacht wurde nach Angaben der Münchner Polizei dann an Silvester vom französischen Geheimdienst übermittelt.

          Die angeblichen Täter sollten laut „Süddeutscher Zeitung“ in einem Hotel in der Innenstadt untergekommen sein, waren aber nicht zu finden. Das ZDF berichtete, ein Abgleich der Namen mit Anti-Terror-Datenbanken habe keine Treffer ergeben.

          De Maizière will mehr Geheimdienst-Kooperation

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Konsequenzen aus dem Terroralarm in München ziehen. „Auch im neuen Jahr bleibt die Lage sehr ernst“, sagte de Maizière der „Bild“-Zeitung. Künftig werde es daher „noch intensiver als bisher darauf ankommen, dass wir mit den Sicherheitsbehörden anderer Staaten eng zusammenarbeiten und Informationen austauschen“.

          Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sprach sich für eine verstärkte Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten aus. „Wir brauchen gut ausgestattete Nachrichtendienste, die die Informationen über Anschlagsplanungen zusammentragen und bewerten“, sagt Kauder der „Bild“. „Ganz wichtig ist eine enge Kooperation mit den Nachrichtendiensten anderer Länder.“ Die Vorgänge in München zeigten „wieder einmal, wie falsch hier viele in den anderen Parteien liegen, die diese Zusammenarbeit immer wieder infrage stellen“, fügte Kauder hinzu.

          Konsequenzen des Terroralarms in der Silvesternacht für die laufende Flüchtlingsdebatte sieht Kauder nicht, wie er der „Bild“ sagte. Gleichwohl halte er „eine spürbare Verringerung der Zahl der Flüchtlinge (für) notwendig“. Hier müsse sich die EU beweisen. „Ich hoffe, dass gerade die osteuropäischen EU-Staaten jetzt zur Einsicht kommen und die Solidarität zeigen, die sie in anderen Fällen immer gern einfordern“, sagte Kauder.

          Kauder will der CSU nicht folgen

          Weiter reichenden Forderungen der CSU erteilte der Unionsfraktionschef eine Absage: Dass Flüchtlinge ohne Pässe kämen, mache „vielfach die Prüfung ihrer Asylbegehren schwieriger“. „Eine einfache Lösung für solche Fälle, wie sie jetzt vorgeschlagen wird, gibt es aber nicht - zumal Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten tatsächlich oft ihr ganzes Hab und Gut verloren haben“, hob Kauder hervor.

          In einer am Mittwoch bekannt gewordenen Beschlussvorlage für die Klausursitzung der CSU-Landesgruppe Anfang Januar in Wildbad Kreuth spricht sich die CSU dafür aus, Flüchtlingen die Einreise nur dann zu erlauben, „wenn auch gültige Ausweisdokumente vorgezeigt werden können“.

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