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Nach Anschlägen von Paris : Sicherheitsrat verabschiedet französische Anti-IS-Resolution

  • Aktualisiert am

Der Sicherheitsrat hat zum Kampf gegen den IS aufgerufen und die jüngsten Anschläge verurteilt. Bild: AP

Das Gremium fordert die Staaten auf, „alle nötigen Maßnahmen“ gegen die Terrorgruppe zu unternehmen. Der IS sei eine „globale und nie dagewesene Bedrohung“.

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          Eine Woche nach den Anschlägen von Paris hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zum internationalen Kampf gegen die radikale Miliz „Islamischer Staat“ (IS) aufgerufen. Der IS stelle eine „globale und noch nie dagewesene Bedrohung“ für Sicherheit und Frieden in der Welt dar, heißt es in einer von den 15 Mitgliedern des Gremiums am Freitag einstimmig verabschiedeten Resolution.

          In der Resolution werden alle Nationen aufgefordert, sofern es ihnen möglich ist, sich dem Kampf gegen den IS anzuschließen und ihre Anstrengungen zur Verhinderung von weiteren Angriffen der Gruppe zu verdoppeln.Staaten sollten  „alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen“, um die Extremisten in Syrien und dem Irak zu bekämpfen. Dabei müssten das „internationale Recht und insbesondere die UN-Charta“ eingehalten werden, heißt es in dem Text.

          Die von Frankreich eingebrachte Resolution gibt politische Rückendeckung für den Kampf gegen die Dschihadistengruppe, die sich zu den Anschlägen mit 130 Toten in Paris bekannt hatte.Die Resolution erteilt nicht die rechtliche Erlaubnis, militärisch gegen die IS-Miliz vorzugehen. Sie erwähnt auch nicht Kapitel 7 der UN-Charta, der Staaten den Einsatz von Gewalt erlaubt.

          Frankreichs Außenminister Laurent Fabius begrüßte die Verabschiedung der Resolution und forderte zugleich, dass sich alle Staaten konkret an dem Kampf gegen die Extremisten beteiligen „sei es durch militärische Taten, die Suche nach politischen Lösungen oder den Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus“.

          Neben den Anschlägen von Paris verurteilt die Resolution auch die Angriffe im tunesischen Sousse, Ankara und Beirut sowie den Anschlag auf ein russische Passagierflugzeug über dem Sinai, zu denen sich die IS-Miliz bekannte.

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