https://www.faz.net/-gpf-8mian

Kampf um Mossul : Planen für den Tag danach

Rund um die Millionenstadt Mossul sind Rauchwolken zu sehen. Bild: AFP

Die Befreiung von Mossul ist eine Frage der Zeit. Die Vorbereitungen laufen, um danach Konflikte in der irakischen Stadt zu vermeiden – auch mit deutscher Hilfe.

          3 Min.

          Am zweiten Tag der Offensive zur Befreiung der nordirakischen Stadt Mossul haben am Dienstag die irakische Armee und die kurdischen Peschmerga ihren Vormarsch verlangsamt. In Arbil, dem Sitz der kurdischen Regionalregierung, sagte Präsident Massud Barzani, die Peschmerga hätten am Montag östlich von Mossul 200 Quadratkilometer erobert. Die beteiligten Streitkräfte seien am Montag schneller als geplant vorgerückt, sagte in Washington der Sprecher des amerikanische Verteidigungsministeriums. Die Befreiung der Stadt, die seit Juli 2014 unter der Kontrolle der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) steht, sei jedoch eine langwierige Mission, warnte er.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          „Auch wenn wir nicht wissen, wie lange die Befreiung von Mossul vom IS dauern wird: Es ist wichtig, jetzt bereits für den Tag danach zu planen“, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier dieser Zeitung. Die Befreiung Mossuls stelle, was das Ausmaß der Militäroperation sowie die Komplexität der Herausforderungen in der humanitären Hilfe und der Stabilisierung betrifft, vorangegangene Befreiungsoperationen klar in den Schatten, heißt es aus dem Auswärtigen Amt.

          Diese Stabilisierung „ist uns in Ramadi und Tikrit ganz gut gelungen“, so Steinmeier. Man habe gelernt, dass man schnell handeln müsse, damit die Vertriebenen Vertrauen schöpften und zurückkehrten und damit wir ihnen „konkrete Perspektiven für ihr Leben in ihrer befreiten Stadt und den Wiederaufbau anbieten können“, sagte Steinmeier.

          Um Maßnahmen für die Zeit unmittelbar nach der Befreiung vorzubereiten, hat am 7. Oktober in Bagdad erstmals der „Mossul-Stabilisierungsrat“ getagt, in dem die irakische Regierung sowie lokale und internationale Partner vertreten sind. Weitere Treffen werden vorbereitet. Der Rat geht auf eine Initiative der Bundesregierung zurück. Ziele sind, den Menschen eine sichtbare Perspektive für den Wiederaufbau zu bieten, Stabilisierungsprojekte zu koordinieren und zu einem politischen Interessenausgleich beizutragen, heißt es aus dem Auswärtigen Amt.

          90 Prozent der Menschen kehrten nach Tikrit zurück

          Deutschland war bereits in drei Städten an Maßnahmen zur Stabilisierung nach der Befreiung vom IS führend beteiligt. Als Folge kehrten weit mehr als 90 Prozent der Menschen nach Tikrit zurück, in Falludscha und Ramadi hat die Rückkehr der Bevölkerung begonnen. Das Konzept für Mossul baut auf den Erfahrungen in diesen Städten auf. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung haben 2016 für die befreiten und zu befreienden Gebiete bisher 33,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

          Kampf gegen IS : Iraks Armee und Peschmerga melden Erfolge in Mossul-Offensive

          Zusätzlich zu Maßnahmen wie der Beseitigung von Sprengfallen und der Wiederherstellung der Basisinfrastruktur soll ein Rückfall in konfessionelle Konflikte verhindert und die Legitimität der Zentralregierung in den Gebieten gestärkt werden, die vom IS befreit werden. In Mossul besteht indes die Gefahr von Racheakten: von Seiten der schiitischen oder kurdischen Befreier, die gegen die Sunniten vorgehen könnten, weil sie diesen eine Sympathie für den IS unterstellen; von Seiten der Sunniten, die vertrieben werden und die Befreier nicht als solche begrüßen; von Seiten der Gemeinden, die die meist sunnitischen Flüchtlinge aus Mossul feindselig aufnehmen.

          Es gelte, dass alle Beteiligten „wirklich den Kampf gegen den IS ins Zentrum ihrer Politik stellen“, fordert Steinmeier. Alte Rechnungen zu begleichen, konfessionell-ethnischen Streit anzufachen oder geopolitische Verschiebungen erreichen zu wollen, gefährde das gemeinsame Ziel des Kampfes gegen den IS. „Wir müssen alles tun, damit nicht neue Bruchlinien in einem ohnehin geschwächten irakischen Gemeinwesen aufreißen.“

          Dazu stellt die Bundesregierung viel Geld bereit. Deutschland hat in diesem Jahr im Irak bereits humanitäre Hilfe im Umfang von 103,5 Millionen Euro geleistet. Seit Anfang 2014 hat das Auswärtige Amt im Irak für humanitäre Hilfe 203,3 Millionen Euro bereitgestellt. Deutschland ist damit der größte humanitäre Geber im Irak. Davon hat die Bundesregierung für die humanitäre Soforthilfe in Mossul bislang 10 Millionen Euro bereitgestellt und für das Welternährungsprogramm 25 Millionen Euro. Die Gelder werden für die Versorgung der aus Mossul fliehenden Menschen eingesetzt, etwa zum Bau von Notunterkünften, zur Versorgung mit Nahrungsmitteln, zur Gesundheits- sowie zur Trinkwasser- und Abwasserversorgung. Da Kurdistan kaum weitere Vertriebene aufnehmen kann, werden neue Lager außerhalb der kurdischen Gebiete gebaut.

          Hoher humanitärer Bedarf für die Binnenflüchtlinge

          Die schiere Dimension und Komplexität der humanitären Probleme werden die internationale Gemeinschaft stark fordern, erwartet das Auswärtige Amt. In einer ersten Phase wird vor allem ein hoher humanitärer Bedarf für die Binnenflüchtlinge entstehen. In einer zweiten Phase soll der Stabilisierungsbedarf von Mossul – wie zuvor in Ramadi und Falludscha – bedient werden. In beiden Städten soll die Minen- und Sprengfallenräumung ausgeweitet werden, dazu stellte das Auswärtige Amt bereits 15 Millionen bereit. Entsprechende Planungen für Mossul stehen. In der dritten Phase steht die Förderung inklusiver Lokalverwaltungen und eines friedliches Zusammenlebens der Bevölkerungsgruppen im Vordergrund.

          Das Rote Kreuz fürchtet unterdessen, dass der IS chemische Waffen einsetzen könnte. Krankenstationen um Mossul würden für die Behandlung von Opfern chemischer Attacken vorbereitet, erklärte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz in Genf. Ein Sprecher der UN-Nothilfeorganisation (OCHA) sagte, aus Mossul könnten eine Million Menschen fliehen.

          Weitere Themen

          „Hohe psychische Belastung für Erzieher“ Video-Seite öffnen

          Kitas fordern Impfpriorität : „Hohe psychische Belastung für Erzieher“

          Ein Berliner Kita-Leiter erklärt, die psychische Belastung für Erzieher und Erzieherinnen nehme zu, da der zwischenmenschliche Kontakt für Kinder wichtig sei, aber in der Pandemie mit vielen Risiken verbunden ist. Daher hofft er auf bevorzugte Impfungen in diesem Bereich.

          Topmeldungen

          Reaktion auf Vorsitzendenwahl : Wie Friedrich Merz seinen Trumpf verspielte

          Der Wunsch, Minister zu werden, kostet Friedrich Merz Unterstützung im eigenen Lager. Führende CSU-Leute üben sich bei Kommentaren zum neuen CDU-Vorsitzenden derweil in Zurückhaltung – um sich die Gunst des eigenen Chefs zu sichern.

          Vor dem Krisengipfel : Ruf nach echtem Lockdown wird lauter

          Vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten mehren sich Forderungen nach härteren Maßnahmen. Gesundheitsminister Jens Spahn spricht angesichts der neuen Virus-Varianten von „besorgniserregenden Meldungen“.
          Die Seiser Alm: Unter der Woche verliert sich auf dem größten Hochplateau Europas kaum eine Menschenseele. (Symbolbild)

          Nach Lockdown wieder geöffnet : Südtiroler Sonderweg

          Nach dem Lockdown über Weihnachten und Neujahr in ganz Italien hat Südtirol seit dem 7. Januar wieder „geöffnet“ und widersetzt sich dem Lockdown.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.